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Rechtstipps

2017-07-06, Autor Joachim Cäsar-Preller (128 mal gelesen)

Unternehmer und Gewerbetreibende können von ihrer Bank zu Unrecht erhobene Bearbeitungsgebühren zurückverlangen. Denn vorformulierte Klauseln in den Kreditverträgen zur Erhebung von laufzeitunabhängigen Bearbeitungsgebühren sind nach ...

sternsternsternsternstern  3,9/5 (10 Bewertungen)
Autor: RA Bruno M. Glombitza, Greyhills Rechtsanwälte, Köln
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 06/2015

Auch wenn ein Hundezüchter den Eindruck erweckt, die frei erfundene Bezeichnung „MINGAN” sei eine Hunderasse, liegt keine beschreibende Angabe vor, solange sich nicht ein entsprechendes Verkehrsverständnis durchgesetzt hat....

2017-12-15, Autor Tim Geißler (41 mal gelesen)

Die Geschwindigkeitsüberwachung im Straßenverkehr geschieht heutzutage größtenteils per Lasertechnik. Doch das war nicht immer so. Noch vor einigen Jahren machten die klassischen Radarmessgeräte den größten Teil der ...

2017-01-31, Autor Tim Geißler (314 mal gelesen)

Seit einiger Zeit sorgt der Blitzer auf der A3 bei der Anschlussstelle Königsforst am Autobahnkreuz Köln-Ost für Aufruhr. Die Stadt Köln verteilt jetzt eifrig Bußgeldbescheide mit dem Vorwurf, die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h sei ...

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