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Rechtstipps

2016-07-05, Autor Dirk Uptmoor (243 mal gelesen)

Das Verfahren vor einer staatlich anerkannten Gütestellen kann eine lohnende Alternative zu einem zeit- und kostenaufwendigen Gerichtsverfahren darstellen. Der nachfolgende Beitrag gibt eine kurze Einführung in diesen Themenbereich. ...

sternsternsternsternstern  3,9/5 (26 Bewertungen)
2014-08-07, Verwaltungsgericht Gelsenkirchen Az. 16 K 5116/12 (305 mal gelesen)

Die Stadt Essen muss der Betreiberin eines Friseursalons in Essen-Rüttenscheid eine Erlaubnis nach dem Tierschutzgesetz zum gewerbsmäßigen Halten von Kangal-Fischen (Garra rufa) erteilen. Zu diesem Ergebnis kam das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen....

sternsternsternsternstern  4,3/5 (6 Bewertungen)
2014-10-20, Autor Frank Brüne (404 mal gelesen)

Schneeflocken-Tempolimit gilt immer! Das Zusatzschild „Schneeflocke“ zu einer Geschwindigkeitsbegrenzung erlaubt auch bei nicht winterlichen Straßenverhältnissen keine höhere als die angeordnete Geschwindigkeit. Dies geht aus der Entscheidung des ...

sternsternsternsternstern  4,1/5 (19 Bewertungen)
2013-06-14, Amtsgericht München AZ 472 C 7527/12 (84 mal gelesen)

Ein Vermieter kann im Mietvertrag vereinbaren, dass bauliche Veränderungen an seinem Eigentum nur mit seiner schriftlichen Einwilligung vorgenommen werden können. Es spielt dann auch keine Rolle, ob diese Änderung zu einer Verbesserung der...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (6 Bewertungen)
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