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Rechtstipps

2013-08-22, Kammergericht Berlin - 1 W 413/12 - (104 mal gelesen)

Eine Leihmutterschaft ist mit dem Schutz der Menschenwürde nach Art...

sternsternsternsternstern  3,8/5 (6 Bewertungen)
2011-12-27, Autor Dirk Uptmoor (5490 mal gelesen)

Der Artikel beschäftigt sich mit der SChlüsselfrage im Mietrecht und welche Rechten aber auch Pflichten Mieter bzw. Vermieter dabei haben. Schlüssel, Schlüssel du musst wandern… Zur Schlüsselfrage im Mietrecht Der Mietvertrag ist unterschrieben, ...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (59 Bewertungen)
Autor: Rechtsanwalt Moritz Vohwinkel, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, LLR LegerlotzLaschet Rechtsanwälte, Köln, www.llr.de
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 11/2015

Eine strafbewehrte Unterlassungserklärung, in der für den Vertrieb vorhandener Produkte eine Aufbrauchfrist vorgesehen ist, lässt die Wiederholungsgefahr mit Ablauf der Aufbrauchfrist entfallen.Dies gilt nicht nur in Bezug auf den Streitgegenstand...

Erbrecht: Muss ich Schenkungen zu Lebzeiten angeben? © Butch - Fotolia.com
2016-12-28, Redaktion Anwalt-Suchservice (293 mal gelesen)

Wird ein naher Verwandter enterbt, erhält dieser immer noch den sogenannten Pflichtteil. Mancher möchte allerdings sicher stellen, dass der missliebige Pflichtteilsberechtigte leer ausgeht – und verschenkt sein Vermögen bei Lebzeiten. ...

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