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Rechtstipps

e-Scooter: Regeln für kleine Elektrofahrzeuge © Bu - Anwalt-Suchservice
18.05.2019, Redaktion Anwalt-Suchservice (173 mal gelesen)

Die Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung tritt im Juni 2019 in Kraft. Dann sind auch e-Scooter im öffentlichen Straßenverkehr zugelassen. Was müssen Nutzer dieser Fahrzeuge wissen?...

sternsternsternsternstern  4,2/5 (20 Bewertungen)
05.06.2013, Autor Sven Skana (1330 mal gelesen)

Im vorliegenden Fall verurteilte das AG Sigmaringen den Betroffenen wegen fahrlässiger Überschreitung der Geschwindigkeit in Höhe von 42 km/h und unzulänglicher Bereifung zu einer Geldbuße in Höhe von 500,- €. ...

sternsternsternsternstern  3,7/5 (21 Bewertungen)
17.03.2018, Autor Esther Maria Czasch (50 mal gelesen)

Der Bundesgerichtshof nahm in diesem Fall erstmal zu einer zuvor streitigen Rechtsfrage Stellung. Nach dem Gesetzeswortlaut ist es eigentlich eindeutig, bei Sach- bzw. Substanzbeschädigungen der Mietsache steht dem Vermieter ohne Weiteres, also ...

sternsternsternsternstern  4,3/5 (3 Bewertungen)
Der Betriebsrat: Aufgaben und Rechte © goodluz - Fotolia.com
17.02.2016, Redaktion Anwalt-Suchservice (262 mal gelesen)

Der Betriebsrat ist die Interessenvertretung der Arbeitnehmer im Betrieb. Er nimmt eine ganze Reihe wichtiger Aufgaben im Rahmen der betrieblichen Mitbestimmung war und hat bei wichtigen Entscheidungen wie etwa Kündigungen mitzureden. Hier eine...

sternsternsternsternstern  4,1/5 (24 Bewertungen)
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Zivilgerichte

Arbeitsgerichte

Arbeitsgerichte
Zuständiges Arbeitsgericht: Arbeitsgericht Bayreuth
Höhere Instanz:
Landesarbeitsgericht Nürnberg

Sozialgerichte

Sozialgerichte
Zuständiges Sozialgericht: Sozialgericht Bayreuth
Höhere Instanz:
Bayerisches Landessozialgericht

Verwaltungsgerichte

Verwaltungsgerichte
Zuständiges Verwaltungsgericht: Verwaltungsgericht Bayreuth
Höhere Instanz:
Bayerischer Verwaltungsgerichtshof

Finanzgerichte

Finanzgerichte
Zuständiges Finanzgericht: Finanzgericht Nürnberg