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Rechtstipps

2014-06-19, Landgericht Coburg Aktenzeichen 22 O 273/09 (732 mal gelesen)

Die Klage von Grundstückseigentümern gegen ein kommunales Bauunternehmen auf Schadenersatz in Höhe von 10.500 € wurde abgewiesen. Das Landgericht Coburg stellte fest, dass die behaupteten Schäden am Grundstück nicht, wie von den Klägern behauptet,...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (44 Bewertungen)
2016-05-24, Autor Sven Gläser (194 mal gelesen)

Zugang zur Wunsch-Grundschule abgelehnt? Ist ein Vorgehen gegen die Ablehnungsentscheidung der Schulbehörde sinnvoll? Auch in diesem Jahr wieder muss sich eine Vielzahl von Eltern einschulungspflichtiger Kinder mit der Frage beschäftigen, welche ...

sternsternsternsternstern  4,1/5 (18 Bewertungen)
2015-04-14, Autor Steffen Koch (545 mal gelesen)

Der Erschöpfungsgrundsatz im Urheberrecht gilt nicht beim Download von E-Books, wenn der Anbieter die Weitergabe des E-Books in seinen Geschäftsbedingungen untersagt. Ob der Inhalt eines E-Books als Download oder auf einer CD angeboten wird, kann ...

sternsternsternsternstern  4,1/5 (21 Bewertungen)
2013-05-07, Autor Sebastian Steineke (1566 mal gelesen)

Eine der häufigsten Unfallursachen sind unachtsame Spurwechsel. Daher gelten hohe Sorgfalspflichten. Daher gilt, dass wer an einer roten Ampel von der Rechtsabbiegerspur auf die Linksabbiegerspur wechselt, dabei niemanden gefährden darf. Setzt er ...

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