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Rechtstipps

Autor: Rechtsanwalt Raffael Greiffenberg, von BOETTICHER Rechtsanwälte
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 07/2014

Ein Verstoß gegen die guten Sitten liegt vor bei Begriffen, die von dem angesprochenen Verkehr als derbe Flüche verstanden werden....

2014-03-24, Redaktion Anwalt-Suchservice (252 mal gelesen)

In Deutschland ist die gemeinschaftliche Adoption eines Kindes nur für Ehepaare möglich. Eingetragene Lebenspartnerschaften ist diese Option durch Regelungen im bürgerlichen Recht verwehrt. Jetzt hat allerdings ein deutsches Gericht eine Adoption...

2011-01-11, Autor Hans Wilhelm Busch (4893 mal gelesen)

Lange Zeit führte die Vorschrift des § 528 BGB, die einem Schenker im Falle der Verarmung gegen den Beschenkten einen Rückgabeanspruch gewährt, ein Schattendasein. In den letzten Jahren hat diese Vorschrift aber dadurch zunehmend an Bedeutung ...

Autor: RA Markus Rössel, LL.M. (Informationsrecht), Kaldenbach & Taeter, Brühl
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 01/2013

Ein Internetanschlussinhaber, der bewusst eine Software (hier: RetroShare) zum Datenaustausch über das Internet einsetzt, die es anderen Nutzern des Austauschsystems ermöglicht, rechtswidrig Dateien über seinen Anschluss öffentlich zugänglich zu...

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