Rechtstipps
2020-03-24 13:07:31.0, Autor Guido Lenné (494 mal gelesen)
Aufgrund der Corona-Krise und den damit verbundenen Lieferengpässen bzw. Einschränkungen schließen aktuell zahlreiche Unternehmen. Einige Betriebsschließungen erfolgen sogar auf Anordnung der Behörden. Haben Unternehmen aber wegen des Arbeitsausfalls ...
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Autor: RA Dr. Gabriel WittmannRAin Annalena Kempter, beide GvW Graf von Westphalen, Rechtsanwälte Steuerberater Partnerschaft mbB, München
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 07/2023
Zu den Anforderungen an die Prüfung der ausschließlich technischen Bedingtheit eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters
Die gem. Art. 8 Abs. 1 der Verordnung (EG) 6/2002 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster (GGV) erforderliche Prüfung, ob Erscheinungsmerkmale ausschließlich durch die technische Funktion des Erzeugnisses bedingt sind, ist für jedes den Gesamteindruck...
2020-07-23 10:27:28.0, Autor Carsten Herrle (141 mal gelesen)
Abmahnung des IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. wegen Verstoßes gegen das Verpackungsgesetz (VerpackG) Der IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher ...
2019-07-01 00:00:00.0, Autor Joachim Cäsar-Preller (183 mal gelesen)
Nach Recherchen des Handelsblatts und des Bayerischen Rundfunks gingen die Manipulationen im Audi Abgasskandal weiter als bisher bekannt. Wegen einer unzulässigen Abschalteinrichtung rief das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) im Januar 2018 verschiedene ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Montabaur gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Alpenrod, Bad Marienberg (Westerwald), Berzhahn, Dernbach (Westerwald), Dreikirchen, Ebernhahn, Elsoff (Westerwald), Ettinghausen, Girod, Guckheim, Hachenburg, Halbs, Heilberscheid, Helferskirchen, Hilgert, Hillscheid, Höchstenbach, Höhn, Höhr-Grenzhausen, Langenbach bei Kirburg, Lautzenbrücken, Meudt, Mogendorf, Nauort, Niederahr, Niederelbert, Nister, Oberelbert, Ransbach-Baumbach, Rennerod, Selters (Westerwald), Siershahn, Staudt, Unnau, Wallmerod, Welschneudorf, Wirges.