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Rechtstipps

Autor: RA Dr. Kay Oelschlägel, Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hamburg
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 01/2012

Zwischen der eingetragenen Wort-/Bildmarke „Warendorfer Pferdeäppel” und dem von einem Konkurrenten benutzten Zeichen „Warendorfer Pferdeleckerli” besteht trotz der Verwendung für identische Waren keine markenrechtliche Verwechslungsgefahr. Die...

2013-01-18, Autor Kai Jüdemann (1694 mal gelesen)

Die Kanzlei FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH nimmt im Auftrag der Herren Jens Kindervater und Frank Bülles Anschlussinhaber wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen bzgl. des Werkes "Michael Mind Project - Antiheroes" auf Unterlassung und ...

2011-03-01, Autor Holger Hesterberg (2824 mal gelesen)

Freiherr Karl Theodor zu Guttenberg, das Urheberrecht und die Rechtsfolgen Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ist zum Dauerthema geworden. Ein kakophonischer Freiklang aus vorverurteilendem Spießrutenlauf durch die Medien, dem ...

2011-11-10, Autor Holger Hesterberg (2737 mal gelesen)

Nach BGH XII ZR 136/09 habe die Frau hat kein Recht, dem unterhaltszahlenden Scheinvater den biologischen Vater zu verschweigen, wenn Sie dem Scheinvater versichert habe, er sei der Erzeuger des Kindes. ...

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