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Rechtstipps

Voraussetzungen der Härtefallregelung bei Scheidung © M. Schuppich - Fotolia.com
2015-09-09, Redaktion Anwalt-Suchservice (488 mal gelesen)

Eine Scheidung ist normalerweise erst nach einem Trennungsjahr möglich. Umgehen lässt sich dies, wenn einer der Ehepartner einen besonderen Härtefall geltend macht, aus dem ihm ein einjähriges Abwarten nicht zuzumuten ist. Ein solcher Härtefall wird...

sternsternsternsternstern  4,4/5 (25 Bewertungen)
2013-08-20, Amtsgericht Düsseldorf, Aktenzeichen: 24 C 1355/13 (124 mal gelesen)

In dem Mietrechtsstreit um den rauchenden Mieter Friedhelm A. entschied das Amtsgericht Düsseldorf zu Gunsten der Vermieterin. Die fristlose Kündigung wurde bestätigt....

sternsternsternsternstern  4,3/5 (3 Bewertungen)
2014-10-02, Autor Holger Syldath (345 mal gelesen)

Mit der Abgabe der Enthaftungserklärung erlangt der Schuldner die Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis über das Mietverhältnis vollumfänglich zurück. Dementsprechend sind auch Kautionsrückzahlungen oder auch ggf. Guthaben aus Nebenkostenabrechnungen ...

sternsternsternsternstern  4,1/5 (19 Bewertungen)
Autor: RA Dr. Yvonne Kleinke, Fachanwältin für Urheber- und Medienrecht, BEZZENBERGER Rechtsanwälte, Berlin und Rechtsreferendarin Karolin Riedl, Berlin
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 08/2015

Eine Unterlassungsverfügung gegen die Redakteurin einer Zeitung wegen eines von ihr geschriebenen Artikels auf der Webseite ihrer Arbeitsgeberin, hat keine Aussicht auf Erfolg. Die Beeinträchtigung erfolgt durch die Veröffentlichung des Beitrags auf...

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