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Rechtstipps
Autor: Prof. Dr. Elmar Schuhmacher, RA, FA für Urheber- und Medienrecht, Lungerich Lenz Schuhmacher, Köln
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 08/2013
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 08/2013
Vervielfältigungen mittels eines Druckers und eines PCs stellen „Vervielfältigungen mittels beliebiger fotomechanischer Verfahren oder anderer Verfahren mit ähnlicher Wirkung” gem. Art. 5 Abs. 2 lit. a der RL 2001/29 dar, wenn diese Geräte...
2014-06-02, Autor Mathias Nittel (302 mal gelesen)
Deutsche Anleger der in Liechtenstein ansässigen Versicherers Quantum Leben AG sollen Millionen verloren haben. Hintergrund sind laut Medienberichten Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit dem Fonds Argyle Fonds Class S. ...
2013-05-29, BSG Az.: B 4 AS 79/12 R (35 mal gelesen)
Der im Mai 2007 geborene Kläger beantragte im Oktober 2010 beim Beklagten ein Jugendbett als Erstausstattung im Sinne des § 23 Abs 3 Satz 1 Nr 1 SGB II (heute § 24 Abs 3 Satz 1 Nr 1 SGB II). Dies lehnte der Beklagte mit der Begründung ab, der Kläger...
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