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Rechtstipps

Autor: Rechtsanwalt Moritz Vohwinkel, LLR Legerlotz Laschet Rechtsanwälte, Köln, www.llr.de
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 09/2015

Wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz hat bei lange und umfangreich beworbenen Produkten keine überhöhten Anforderungen.Die Schwächung der wettbewerblichen Eigenart jahrzehntelang vertriebener Produkte durch ähnliche Konkurrenzprodukte setzt nicht...

Schuhwerk am Steuer - Ist Autofahren mit Flip-Flops erlaubt? © Bu - Anwalt-Suchservice
2017-06-29 11:27:15.0, Redaktion Anwalt-Suchservice (115 mal gelesen)

Im Sommer setzt sich mancher mit Sandalen, Flip-Flops oder gar Barfuß ins Auto. Im Winter dürfen es auch schon mal schwere Winterstiefel oder gar Moonboots sein. Aber: Nicht jedes Schuhwerk ist erlaubt. ...

2009-03-11, BGH - VIII ZR 34/08 (44 mal gelesen)

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass für die Frage, ob ein verkaufter älterer Gebrauchtwagen wegen einer dem Verkauf vorausgegangenen längeren Standzeit frei von Sachmängeln ist, grundsätzlich nicht auf die Standzeit als solche abzustellen...

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