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Rechtstipps

Autor: RAin FAinMuWR Nele Rave, Frankfurt/M.
Aus: Miet-Rechtsberater, Heft 03/2018

Breitbandkabelversorgung: Duldungspflicht und kein Anspruch auf Sperrfilter
Wird ein Breitbandkabelanschluss nach Beginn des Mietverhältnisses in der Mietwohnung installiert, handelt es sich um eine duldungspflichtige Modernisierungsmaßnahme. Betriebskosten als Folgekosten sind umlegbar; der Mieter hat keinen Anspruch auf...

Urteil zur Befreiung von Eheleuten und Lebenspartnern von der Zweitwohnungsteuer © CG - Fotolia.com
2014-12-18, Bayer. Verwaltungsgerichtshof Az. 4 BV 13.1239 (299 mal gelesen)

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat entschieden, dass es für eine Befreiung von der Zweitwohnungsteuer bei Ehegatten und Lebenspartnern grundsätzlich nicht auf das Gesamteinkommen beider, sondern auf die Einkünfte des...

2013-01-08, Autor Kai Jüdemann (1347 mal gelesen)

Die Kanzlei Schutt, Waetke Rechtsanwälte nimmt im Auftrag der bitComposer Entertainment AG Anschlussinhaber wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen bzgl. des Computerspiels „Galaxy on Fire 2“ auf Unterlassung und Zahlung in Anspruch. Wie sollte ...

2011-03-10, Autor Thomas Eschle (3470 mal gelesen)

Wann kann man eine medizinische Rehamaßnahme in Anspruch nehmen ? Der erfahrene Stuttgarter Rechtsanwalt Thomas Eschle gibt hierauf eine Antwort. Leistungen zur medizinischen Rehabilitation ( Reha-Maßnahme) Arbeitnehmer können als ...

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