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Rechtstipps

Darf auf Tantra-Massagen Vergnügungssteuer erhoben werden? © Helmut – Fotolia.com
2016-02-28, Redaktion Anwalt-Suchservice (290 mal gelesen)

Eine Gemeinde in Baden-Württemberg erließ eine Satzung, wonach auch Tantra-Massage-Studios eine Vergnügungssteuer von 10 Euro je Quadratmeter genutzter Fläche im Monat bezahlen sollten. Die Inhaber sahen sich nicht als ein solcher Vergnügungsbetrieb...

sternsternsternsternstern  3,7/5 (28 Bewertungen)
Autor: RA Dr. Ingemar Kartheuser, LL.M., Linklaters LLP, München
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 01/2013

Auch eine E-Mail, mit der zur Bestätigung einer Bestellung im Double-Opt-in-Verfahren aufgefordert wird, fällt als Werbung unter das Verbot des § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG....

2016-08-15, Autor Siegfried Reulein (190 mal gelesen)

Aufgrund einer durch den Gesetzgeber kurzfristig gesetzlich vorgegebenen Ausschlussfrist zur Ausübung des Darlehenswiderrufs haben tausende Bankkunden von ihrem Widerrufsrecht bis zum 21.06.2016 Gebrauch gemacht. Viele Bankkunden, welche diese ...

2016-06-22, Autor Jessica Gaber (237 mal gelesen)

Das „ewige Widerrufsrecht“ für Lebensversicherungen oder Rentenversicherungen hat weiterhin Bestand. Vorausgesetzt, der Versicherungsnehmer wurde nicht ordnungsgemäß über seine Widerspruchsmöglichkeiten aufgeklärt. Dann lässt sich die Lebens- oder ...

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