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Rechtstipps

Autor: Rechtsanwalt Dr. Ben M. Irle LL.M.Fachanwalt für Urheber- und MedienrechtFachanwalt für gewerblichen RechtsschutzIRLE MOSER Rechtsanwälte PartG, Berlinwww.irlemoser.com
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 05/2018

Die Gegendarstellungsfähigkeit von Fragen (Aufmacherfragen)
Fragen sind in der Regel nicht gegendarstellungsfähig, da sie anders als Tatsachenbehauptungen nicht dem Wahrheitsbeweis zugänglich sind, sondern vielmehr auf die Ermittlung von Wahrheit und Unwahrheit gerichtet und damit offen für verschiedene...

2015-05-21, Autor Hartmut Göddecke (517 mal gelesen)

Der geschädigte Anlegers erhält nun von der Sparkasse Bamberg Schadensersatz in Höhe von rund 214.000,00 €. Dies entschied das OLG Bamberg mit Urteil vom 13. Mai 2015 (AZ.: 3 U 140/14). Die Sparkasse Bamberg hatte den klagenden Anleger nicht über die ...

2013-05-17, Oberlandesgerichts Hamm (12 U 130/12) (87 mal gelesen)

Für den Unfall einer fünfjährigen Reitschülerin, die in einer Reitstunde vom Pony gerutscht ist, haftet die Inhaberin der Reitschule nicht, weil sie die ihr obliegenden Sorgfaltspflichten nicht verletzt und die als Reitlehrerin eingesetzte Aushilfe...

2018-03-21, Autor Anton Bernhard Hilbert (54 mal gelesen)

Der Name des Hausbesetzers Die ganz große Zeit illegale Hausbesetzungen ist zwar vorbei. Dennoch bleibt das Problem vor allem in den Zentren von Großstädten akut, erinnert sei nur an die „Rote Flora“ in Hamburg oder an die Rigaer Straße in Berlin. ...

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