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Rechtstipps

Wann ist ein Verein gemeinnützig? © Rh - Anwalt-Suchservice
2017-07-28, Redaktion Anwalt-Suchservice (106 mal gelesen)

Ist ein Verein gemeinnützig, profitiert er von Steuervorteilen. Die Gemeinnützigkeit ist daher eine begehrte Eigenschaft. Nur: Wann gilt ein Verein als gemeinnützig und wie wird dies anerkannt?...

sternsternsternsternstern  3,8/5 (6 Bewertungen)
2014-01-09, BGH - I ZR 169/12 (118 mal gelesen)

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass der Inhaber eines Internetanschlusses für das Verhalten eines volljährigen Familienangehörigen nicht haftet, wenn er keine Anhaltspunkte dafür hatte, dass dieser den Internetanschluss für illegales...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (4 Bewertungen)
2018-12-13, Autor Sebastian Rosenbusch-Bansi (37 mal gelesen)

Für VW kommt es immer dicker. Der Abgasskandal ist noch lange nicht abgeschlossen, da wird der nächste Skandal bekannt. Volkswagen hat über einen Zeitraum von mehreren Jahren sog. Vorserienfahrzeige verkauft. ...

sternsternsternsternstern  5,0/5 (2 Bewertungen)
2010-05-20, Autor Michael Henn (2477 mal gelesen)

(Stuttgart) Der Bundesgerichtshof hat am 22.04.2010 entschieden, dass eine auf dem Postweg erfolgende Werbung für Grabmale zwei Wochen nach dem Todesfall nicht mehr wettbewerbsrechtlich als unzumutbare Belästigung der Hinterbliebenen verboten werden ...

sternsternsternsternstern  4,1/5 (7 Bewertungen)
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