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Rechtstipps

2012-10-31, Autor Alexandra Braun (1224 mal gelesen)

Bei der Verurteilung wegen Besitzes kinderpornographischer Schriften müssen im Urteil Beschreibungen der sexuellen Handlungen auf den Bildern und Kriterien einer nachvollziehbaren Altersbestimmung enthalten sein. Das Oberlandesgericht Koblenz hat am ...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (17 Bewertungen)
2015-11-03, Autor Tim Geißler (329 mal gelesen)

Eigentlich wurde gegen Aufnahmen von Dash-Cams immer ein Beweisverwertungsverbot verhängt. Doch nun lässt das AG Nürnberg Bilder als Beweismittel zu! Eine Entscheidung des Amtsgerichts Nürnberg krempelt die Beweisfindung in vielen Verkehrssachen um. ...

sternsternsternsternstern  3,6/5 (21 Bewertungen)
2013-04-11, Verwaltungsgericht Neustadt - 4 K 828/12.NW - und 4 K 793/12.NW - (86 mal gelesen)

Ein Stall zur zeitweisen Unterbringung von bis zu fünf Pferden sowie eine ca. 60 qm große Freifläche sind in einem allgemeinen Wohngebiet in einer Südpfalzgemeinde nicht baugenehmigungsfähig. Das hat das Verwaltungsgericht Neustadt entschieden....

sternsternsternsternstern  4,0/5 (5 Bewertungen)
2013-07-03, Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht Aktenzeichen: 7 U 11/12 (72 mal gelesen)

Kollidiert ein Radfahrer im öffentlichen Straßenverkehr mit einem anderen - sich verkehrswidrig verhaltenden - Verkehrsteilnehmer (Kfz; Radfahrer usw.) und erleidet er infolge des unfallbedingten Sturzes Kopfverletzungen, die ein Fahrradhelm...

sternsternsternsternstern  4,5/5 (4 Bewertungen)
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