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Rechtstipps

2007-05-04, Autor Amrei Viola Wienen (2968 mal gelesen)

Wer Werbe-Mails verschickt, sollte die neuen Regelungen des Telemediengesetzes kennen. Es ist zum 1. März 2007 in Kraft getreten. Die Anforderungen an Werbe-Mails und andere "kommerzielle Kommunikation" ist in § 6 des Telemediengesetzes (TMG) ...

sternsternsternsternstern  3,9/5 (10 Bewertungen)
2016-10-15, Autor Frank M. Peter (256 mal gelesen)

Durchsuchung for Beginners. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entschied am 6. Oktober 2016, dass die Daten einer Steuer-CD einen Anfangsverdacht begründen können und dieser dann eine Hausdurchsuchung rechtfertigt (Urt. ...

sternsternsternsternstern  4,5/5 (23 Bewertungen)
2017-05-16, Autor Lars Jaeschke (120 mal gelesen)

Haben Sie auch eine Abmahnung von „Masters 2000, Inc.“ durch die Rechtsanwälte Gutsch & Schlegel wegen „Mötley Crüe“ Bootlegs bekommen ? Dann gilt es die gesetzten Fristen nicht einfach verstreichen zu lassen, sondern die in der Abmahnung geltend ...

sternsternsternsternstern  3,9/5 (10 Bewertungen)
2011-02-10, Autor Hans Wilhelm Busch (4732 mal gelesen)

Invaliditätsfristen in Unfallversicherungsbedingungen sind regelmäßig wirksam In der Unfallversicherung haben Invaliditätsfristen eine große tatsächliche und rechtliche Bedeutung, da es sich um Ausschlussfristen handelt, deren Versäumung ohne Weiteres ...

sternsternsternsternstern  3,8/5 (15 Bewertungen)
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