Rechtstipps
2013-09-20 00:00:00.0, Autor Sven Gläser (463 mal gelesen)
Das Gericht der Europäischen Union (EUG) bestätigt in einer aktuellen Entscheidung die Ablehnung der Eintragung der Marke „Knut – Der Eisbär“ nach Anmeldung des britischen Unternehmens Knut IP Management Ltd. durch das Gemeinschaftsmarkenamt (HABM) ...
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Autor: RA Dr. Kay Oelschlägel,Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hamburg
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 12/2019
Markenverletzende Verwendung in Google-Anzeigen
Ein Wiederverkäufer, der neben Produkten des Markenherstellers auch Konkurrenzprodukte anbietet, darf die Marke grundsätzlich in der Werbung verwenden. Der Markeninhaber kann sich jedoch der Verwendung der Marke widersetzen, wenn diese in...
2017-01-09 00:00:00.0, Autor Sven Skana (229 mal gelesen)
Mit Beschluss vom 21.06.2016 hatte sich der BGH erneut mit der Konstellation des Ausbremsens im Straßenverkehr auseinandergesetzt. Der Senat hat nochmals klar gestellt, wann in solchen Fällen der Straftatbestand eines gefährlichen Eingriffs in den ...
2023-07-20 15:05:12.0, Redaktion Anwalt-Suchservice
Oft sind bei Verkauf und Vermietung von Immobilien Makler beteiligt. Durch das Bestellerprinzip hat sich bei der Vermittlung von Mietwohnungen viel verändert. Seit 2020 gibt es neue Regeln für die Maklerprovision beim Kauf.
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Bad Segeberg gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Alveslohe, Bad Bramstedt, Bebensee, Boostedt, Bornhöved, Ellerau, Fredesdorf, Freudenberg, Garstedt, Glashütte, Groß Niendorf, Gönnebek, Hartenholm, Heidmühlen, Henstedt-Ulzburg, Högersdorf, Itzstedt, Kaltenkirchen, Kayhude, Kisdorf, Klein Rönnau, Latendorf, Leezen, Lentföhrden, Nahe, Nehms, Neuenrade, Neversdorf, Norderstedt, Oering, Oersdorf, Pronstorf, Rohlstorf, Schmalfeld, Seedorf, Sievershütten, Sülfeld, Tarbek, Trappenkamp, Wahlstedt, Wakendorf II, Wiemersdorf, Winsen, Wittenborn.