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Rechtstipps

Autor: RA Dr. Niclas Kunczik, Köln
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 08/2014

Wird eine bekannte Marke als Keyword für eine AdWords-Anzeige genutzt, ohne die Marke in der Anzeige selbst zu nennen, liegt eine unlautere Ausnutzung der Unterscheidungskraft sowie der Wertschätzung dieser Marke vor, wenn in der Anzeige die Waren...

2016-02-02, Autor Kerstin Prange (3268 mal gelesen)

Seit dem 17.08.2015 kann ein quotenloser gemeinschaftlicher Erbschein beantragt werden. Er beschleunigt und verbilligt das Erbscheinsverfahren. Bei Anträgen auf Erteilung eines gemeinschaftlichen Erbschein war bisher die Angabe der Erbquoten der ...

2007-03-26, Autor Boris Jan Schiemzik (2447 mal gelesen)

Gesetzesentwurf sieht eine Entschärfung des Pflichtteilsergänzungsanspruchs vor. Bundesjustizministerin Zypries will die Testierfreiheit der Erblasser stärken und das Pflichtteilsrecht reformieren. Anders als in den meisten anderen Ländern können ...

On the Road again: Urlaub mit dem Wohnmobil © Iuliia Sokolovska - Fotolia.com
2015-04-17, Redaktion Anwalt-Suchservice (251 mal gelesen)

Die Wintersaison ist vorbei, und aus Scheunen, Hallen und Carports kommen sie zum Vorschein: Wohnmobile, mit denen immer mehr Deutsche ihre Urlaubsreise antreten. Unabhängigkeit von Hotels und den Nachteilen einer Pauschalreise, ein gewisses Maß an...

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