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Rechtstipps

2015-02-25, Autor Kai Jüdemann (131 mal gelesen)

Haben Sie kürzlich eine Abmahnung von RA Daniel Sebastian erhalten? Der Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung an dem Titel: Young Again – Hardwell Feat. Chris Jones. Nützliche Tipps finden Sie hier. Berichten zufolge mahnt Rechtsanwalt Daniel ...

sternsternsternsternstern  3,9/5 (9 Bewertungen)
Autor: RA Christian Harmsen, Bird & Bird LLP, Düsseldorf
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 12/2015

Informationsbezogene Merkmale können die Patentfähigkeit nur dann stützen, wenn sie die Lösung eines technischen Problems mit technischen Mitteln bestimmen oder zumindest beeinflussen....

2009-01-08, Autor Sven Skana (3043 mal gelesen)

Vorliegend wurde dem betroffenen Fahrzeugführer vorgeworfen, auf der Autobahn mit einer Geschwindigkeit von 102 km/h den erforderlichen Sicherheitsabstand von 51 Metern zum vorausfahrenden Fahrzeug nicht eingehalten zu haben (Nötigungsvorwurf u.a.). ...

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