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Rechtstipps

2014-03-24, Autor Frank Brüne (686 mal gelesen)

Vorsicht beim Öffnen der Fahrzeugtür! Wer öffnet, haftet grundsätzlich. Wer in ein Fahrzeug einsteigt oder aus diesem aussteigt und dabei durch die geöffnete Fahrzeugtür einen Unfall auslöst, haftet nach dem ersten Anschein allein. Dies geht aus ...

sternsternsternsternstern  4,2/5 (16 Bewertungen)
Autor: RA Dr. Ingemar Kartheuser, LL.M., Linklaters LLP, München
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 03/2012

Der berechtigte Nutzer eines fremden Grundstücks muss es regelmäßig nicht hinnehmen, einer Videobeobachtung oder -aufzeichnung ausgesetzt zu werden. Eine Überwachungskamera ist vielmehr so einzurichten, dass der Nutzer jederzeit sicher sein kann, auf...

2010-02-25, Autor Lars Jaeschke (2582 mal gelesen)

Der BGH hat sich kürzlich im Rahmen der „airdsl“-Entscheidung (Urteil vom 14.05.2009, Az.: I ZR 231/06) auch zu den Voraussetzungen der Vorverlagerung des Schutzes von Internet-Domains als Werktitel geäußert. Eine solche Vorverlagerung des Schutzes ...

Autor: RA Nils Thormeyer, Anwaltsbüro Hauß & Nießalla, Duisburg
Aus: Familien-Rechtsberater, Heft 09/2012

Im Rahmen der Inanspruchnahme auf Elternunterhalt ist der Wert der selbst bewohnten Immobilie nicht dem Altersvorsorgeschonvermögen zuzurechnen....

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