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Rechtstipps

Markenrecht: Was versteht man unter "Poppen"? © gwimages - Fotolia.com
2016-01-20, Redaktion Anwalt-Suchservice (124 mal gelesen)

Wer eine beliebte Marke sein Eigen nennt, fühlt sich schnell, als habe er die Lizenz zum Gelddrucken. Um so ärgerlicher, wenn ein Konkurrent eine ganz ähnliche Bezeichnung beim Patent- und Markenamt registrieren lässt. Und darunter auch noch ein...

sternsternsternsternstern  4,6/5 (20 Bewertungen)
Autor: RA Dr. Thomas Engels, LL.M., LEXEA Rechtsanwälte, Köln – www.lexea.de
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 10/2012

Einen Mobilfunkanbieter kann, wenn er zusätzliche Leistungen anbietet, die bei Vertragsschluss noch nicht Gegenstand waren, die Pflicht zum Hinweis auf mögliche Kostenfallen treffen....

2011-03-18, Autor Jochim C. Schiller (11171 mal gelesen)

Viele, denen ein Vertreter einen Kauf aufgeschwatzt hat (besonders beliebt: die Bertelsmann Lexikothek), fühlen sich hinterher betrogen und abgezockt. Aber viele Verträge kann man auch nach Jahren noch rückgängig machen. Denn sowohl der Marktführer ...

2013-01-18, Autor Andreas Keßler (1129 mal gelesen)

Oft wird ein Erbschein von Banken gefordert, damit Erben über hinterlassene Konten verfügen können. Diese Praxis hat das OLG Hamm überprüft und abgelehnt. Ein immer wieder in der Praxis auftretendes Ärgernis ist es, dass Banken und Kreditinstitute im ...

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