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Rechtstipps

Autor: Rechtsanwalt Prof. Dr. Elmar Schuhmacher, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht, LLS Lungerich Lenz Schuhmacher, Köln
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 10/2015

Auch Zeitschriften, die neben Werbung zumindest auch unterhaltende Beiträge wie Horoskope, Rätsel oder Prominentenporträts enthalten, sind in den Schutzbereich der Pressefreiheit einbezogen.Der Schutzumfang der Pressefreiheit ist umso geringer, je...

2015-01-29, Autor Niklas Böhm (457 mal gelesen)

(28.01.2015) Mit Beschluss vom 19. November 2014 hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Entziehung der elterlichen Sorge bekräftigt. Um eine Trennung des Kindes von den Eltern zu rechtfertigen, ...

Autor: RA FAArbR Dr. Joachim Trebeck, LLM., Schlütter Bornheim Seitz, Köln
Aus: Arbeits-Rechtsberater, Heft 10/2012

Die Entwendung geringwertiger Gegenstände aus dem Warenbestand des Arbeitgebers rechtfertigt im Einzelfall auch nach langer Betriebszugehörigkeit eine verhaltensbedingte Kündigung.Das aus einer verdeckten Videoüberwachung in einem öffentlich...

2014-11-04, 1 BvR 3017/11 (290 mal gelesen)

Ein gesetzliches Rauchverbot, das auch allgemein öffentlich zugängliche Vereinsveranstaltungen erfasst, verstößt nicht gegen das Grundrecht auf Vereinigungsfreiheit (Art. 9 Abs. 1 GG). ...

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Zivilgerichte

Arbeitsgerichte

Arbeitsgerichte
Zuständiges Arbeitsgericht: Arbeitsgericht Stade
Höhere Instanz:
Landesarbeitsgericht Niedersachsen

Sozialgerichte

Sozialgerichte
Zuständiges Sozialgericht: Sozialgericht Stade
Höhere Instanz:
Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen

Verwaltungsgerichte

Verwaltungsgerichte
Zuständiges Verwaltungsgericht: Verwaltungsgericht Stade
Höhere Instanz:
Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht

Finanzgerichte

Finanzgerichte
Zuständiges Finanzgericht: Niedersächsisches Finanzgericht
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