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Rechtstipps

Autor: RA, FA IT-Recht, FA Urheber- und Medienrecht Dr. Christian Wolff, Brock Müller Ziegenbein, Kiel
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 08/2013

Die Überlassung von Anwendungen für Mobiltelefone im Rahmen eines App Stores unterliegt dem Kaufrecht. AGB-rechtliche Beschränkungen des Käufers haben das kaufrechtliche Leitbild zu berücksichtigen und sind anderenfalls unwirksam.Auch für den Betrieb...

Fußgänger: Führerscheinverlust wegen Alkohol? © Trueffelpix - Fotolia.com
2016-09-20 23:53:27.0, Redaktion Anwalt-Suchservice (192 mal gelesen)

Mancher lässt sein Auto stehen und geht zu Fuß, um sorgenfrei feiern zu gehen. Aber auch ein Fußgänger ist Verkehrsteilnehmer. Und auch Fußgänger dürfen nicht alles. Konsequenzen drohen insbesondere dann, wenn sie alkoholbedingt auffallen oder gar...

Autor: RA FAArbR Dr. Gerhard Schäder, Dr. Schäder & Schittko Rechtsanwälte Partnerschaft, München
Aus: Arbeits-Rechtsberater, Heft 08/2011

Soll das Arbeitsverhältnis durch auflösende Bedingung wegen der Erwerbsminderung des Arbeitnehmers enden und weiß der Arbeitgeber von der Schwerbehinderung des Arbeitnehmers, so beginnt die Frist zur Erhebung der Bedingungskontrollklage erst mit...

Autor: RA Markus Rössel, LL.M. (Informationsrecht), Kaldenbach & Taeter, Brühl
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 08/2013

Die hartnäckige Weigerung eines Sharehosters, die andauernde Urheberrechtsverletzung durch einen Nutzer seines Diensts zu beenden (hier bei sechsmaligem Verletzungshinweis innerhalb von sechs Wochen), kann die Annahme seines Gehilfenvorsatzes...

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