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Rechtstipps

2014-03-03, Autor Sylvia True-Bohle (482 mal gelesen)

Das Gericht hat den betroffenen im Rahmen einer möglichen Betreuung stets anzuhören. Im Rahmen einer Anordnung einer Betreuung ist der Betroffene, sofern möglich, anzuhören. Nicht selten wollen dieses Betroffene nicht, weil aus ihrer Sicht ...

sternsternsternsternstern  3,6/5 (5 Bewertungen)
Autor: RA Dominik Eickemeier, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Heuking Kühn Lüer Wojtek, Köln
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 07/2012

Lädt ein Kunde eine online erworbene Hörbuchdatei auf seinen Computer herunter und speichert sie dort ab, so tritt keine urheberrechtliche Erschöpfung ein. Die Erschöpfung des Verbreitungsrechts setzt eine (hier verneinte) Eigentumsübertragung an dem...

2015-12-23, Autor Joachim Cäsar-Preller (466 mal gelesen)

Nach Untersuchungen der Verbraucherzentrale Hamburg hat auch die HypoVereinsbank (heute UniCredit Bank) fehlerhafte Widerrufsbelehrungen bei der Vergabe von Immobiliendarlehen verwendet. Das kann auch den Besitzern von Schrottimmobilien helfen. ...

2014-03-04, Autor Joachim Cäsar-Preller (1013 mal gelesen)

Über die Schifffahrtgesellschaft des Mehrzweckfrachters MS Winona ist das vorläufige Insolvenzverfahren am Amtsgericht Meppen eröffnet worden (Az.: 9 IN 33/14). Das berichte das fondstelegramm am 2. März. Der Dachfonds HCI Exclusiv Schiffsfonds II ...

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