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Rechtstipps

2012-09-27, Autor Sven Skana (1668 mal gelesen)

Erfolgte der Drogenkonsum in zeitlichem Abstand zur Tat, so muss das zuständige Gericht zur Feststellung einer fahrlässigen Drogenfahrt ausführlich auf die subjektive Erkennbarkeit der Wirkung der Droge im Einzelfall eingehen. ...

sternsternsternsternstern  3,9/5 (15 Bewertungen)
2011-06-20, Autor Sven Skana (2955 mal gelesen)

Das KG Berlin hat am 01.11.2010 entschieden, dass der bloße Zeitablauf des Berufungs- oder Revisionsverfahrens kein Absehen von der Entziehung der Fahrerlaubnis rechtfertigt. Es bedarf in aller Regel der Feststellung von zusätzlichen Tatsachen, die ...

sternsternsternsternstern  3,7/5 (21 Bewertungen)
2008-01-29, Autor Sven Skana (4292 mal gelesen)

Hier hatte das AG Lippstadt den Betroffenen Halter wegen fahrlässigen Zulassens der Inbetriebnahme eines verkehrsunsicheren /defekten LKW im öffentlichen Straßenverkehr zu einer Geldbuße in Höhe von 450,- € verurteilt und zugleich ein Fahrverbot von ...

sternsternsternsternstern  4,1/5 (16 Bewertungen)
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