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Die Meldepflicht beim Umzug ist zwar wohl die bekannteste Meldepflicht, die es in Deutschland gibt, aber es gibt noch in vielen weiteren Bereichen eine Meldepflicht. Was genau ist aber eine Meldepflicht und was passiert, wenn man seine Meldepflicht nicht erfüllt?

Infos zur Meldepflicht

Begriff Meldepflicht

Meldepflicht ist allgemein die gesetzliche Verpflichtung an eine staatliche Meldestelle (Behörde) bestimmte Tatsachen zu melden. Es gibt zahlreiche Beispiele für eine gesetzliche Meldepflicht. Die allgemeine Meldepflicht nach dem Meldegesetz besagt z. B., dass man seinen Wohnsitz innerhalb einer festgelegten Frist beim Einwohnermeldeamt melden muss. Erfüllt man die Meldepflicht nicht, droht ein Bußgeld von teilweise mehreren hundert Euro. Ein anderes Beispiel ist die Meldepflicht von Arbeitgebern. Arbeitgeber müssen ihre Arbeitnehmer bei den Sozialversicherungen anmelden. Und auch für besonders gefährliche Krankheiten besteht nach dem Infektionsschutzgesetz eine Meldepflicht beim Gesundheitsamt.

Meldepflicht im Versicherungsrecht

Eine besonders wichtige Rolle spielt die Meldepflicht im Versicherungsrecht. Hier ist die Meldepflicht nicht gesetzlich vorgeschrieben, sondern eine Obliegenheit, die sich aus den Versicherungsbedingungen ergibt. Der große Unterschied zwischen gesetzlicher Meldepflicht und versicherungsrechtlicher Obliegenheit ist, dass Versicherungen die Meldepflicht nicht gerichtlich einklagen oder deren Verletzung nicht mit Bußgeldern belegen können. Aber Achtung: Kommen Sie einer Meldepflicht aus einer Versicherung nicht (rechtzeitig) nach – z. B. nach einem Unfall – kann die Versicherung die Versicherungsleistung kürzen oder komplett verweigern.

Meldepflicht beim Verkehrsunfall

Bei einem Unfallschaden beträgt die Meldepflicht häufig eine Woche. Diese Meldepflicht gilt für die gesamte Kfz-Versicherung, also bei der Kfz-Haftpflichtversicherung, der Insassenversicherung und der Schutzbriefversicherung. Viele Versicherungen schreiben aber für die Schadensmeldung sogar eine unverzügliche Meldefrist vor. Sie erfüllen Ihre Meldepflicht dann nur, wenn Sie den Schaden sofort melden. Denn nur so kann die Versicherung einen Versicherungsschaden auch wirklich schnell und unbürokratisch regulieren.

Meldepflicht bei der Krankenversicherung

Bei der Krankenversicherung gibt es ebenfalls eine wichtige Meldepflicht, die man nicht versäumen sollte. Unabhängig davon, ob es sich um eine private oder gesetzliche Krankenversicherung oder eine Krankenzusatzversicherung handelt, muss man Veränderungen der Lebensführung oder des Gesundheitszustands der Versicherung melden.

Sie haben Fragen zur Meldepflicht?

Haben Sie Fragen zur Meldepflicht? Wollen Sie als Versicherungsnehmer wissen, welche versicherungsrechtliche Meldepflicht Sie trifft? Oder benötigen Sie im Bußgeldverfahren wegen Verletzung der allgemeinen Meldepflicht einen Rechtsanwalt? Oder sind Sie sich als Arbeitgeber unsicher, was Sie im Rahmen Ihrer Meldepflicht den Sozialversicherungsträgern melden müssen? Fragen Sie einen Rechtsanwalt, der sich mit der jeweiligen Meldepflicht auskennt und finden Sie ihn mit dem Anwalt-Suchservice!

zuletzt aktualisiert am 19.10.2015

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