Ihren Anwalt für Sachenrechtsbereinigungsgesetz hier finden


Suchen Sie hier mit einem

Rechtsthema, z.B.: Kündigung, Scheidung...
Rechtsgebiet, z.B. Arbeitsrecht, Mietrecht...
Name, z.B. Max Mustermann

Suchen Sie hier mit

einer PLZ, z.B.: 10117, 1224,..
oder
einem Ort, z.B.: Berlin, Hamburg...

Während des Wiedervereinigungsprozesses mussten zahlreiche rechtliche Vorgaben angepasst werden. Das galt auch für die Rechtsverhältnisse über die bauliche Nutzung von Grundstücken im Beitrittsgebiet der ehemaligen DDR. Aus diesem Grund wurde das Sachenrechtsbereinigungsgesetz (SachenRBerG) erlassen.

Filtern nach Orten

Sachenrechtsbereinigungsgesetz: Spezielle Gesetze erfordern Spezialisten

Sinn und Zweck des Sachenbereinigungsgesetzes

Im Gegensatz zum Sachenrecht der Bundesrepublik Deutschland im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), war die bauliche Nutzung von Grundstücken in der ehemaligen DDR nicht an das Grundeigentum geknüpft.

In der BRD ist der Eigentümer des Grundstücks zugleich Eigentümer eines Gebäudes, weil das Gebäude fest mit Grund und Boden verbunden ist. In der ehemaligen DDR war das Eigentum an Gebäude und Grundstück unabhängig voneinander. Die bauliche Nutzung wurde durch eine sogenannte öffentlich-rechtliche Nutzungszuweisung oder eine formlose Gestattung gewährt.

Ziel des Sachenrechtsbereinigungsgesetzes war die Anpassung der Nutzung von Grund und Boden auf dem Gebiet der ehemaligen DDR an den rechtlichen Rahmen des Sachenrechts aus dem BGB.

Instrumente des Sachenrechtsbereinigungsgesetzes

Nach dem Sachenrechtsbereinigungsgesetz kann bzw. konnte der bauliche Nutzer vom Grundstückseigentümer den Abschluss eines Kaufvertrages über das Grundstück oder die Bestellung eines Erbbaurechts an dem Grundstück verlangen, auf dem er beispielsweise ein Haus errichtet hatte. Eine Entschädigung ist nach dem Sachenrechtsbereinigungsgesetz aber Voraussetzung für die Geltendmachung dieses Verlangens und wird bzw. wurde in Form eines Erbbauzinses oder eines Ankaufspreises geleistet. Die Höhe der Entschädigung richtet sich dabei nach dem Bodenwert zum Zeitpunkt des Angebots zum Vertragsschluss über das bebaute Grundstück.

Unter Umständen kann der Eigentümer des Grundstücks nach dem Sachenrechtsbereinigungsgesetz jedoch Einreden gegen den Anspruch des baulichen Nutzers erheben, z. B. dann, wenn das Gebäude nicht mehr genutzt wird und mit einer erneuten Nutzung außerdem nicht zu rechnen ist.

Rechtsfolgen und Ansprüche nach dem Sachenrechtsbereinigungsgesetz

Entspricht das Angebot für den Erwerb eines bebauten Grundstücks nach dem Sachenrechtsbereinigungsgesetz den gesetzlichen Bestimmungen, kann die Bestellung eines Erbbaurechts für das Grundstück verlangt werden. Weiter gibt das Sachenrechtsbereinigungsgesetz vor, dass der Erbbauzins die Hälfte des Zinses beträgt, der für die entsprechende Nutzung üblicherweise zu entrichten ist. Ähnlich ist es beim gesetzlichen Ankaufsrecht: Entspricht das Angebot den gesetzlichen Vorgaben, kann der Ankauf verlangt werden. Der Kaufpreis sollte dabei mindestens die Hälfte des Bodenwertes erreichen.

Beträgt der Wert des bebauten Grundstücks aber nicht mehr als ca. 15.000 Euro, ist die Bestellung des Erbbaurechts ausgeschlossen.

Besonderer Tipp

Soll ein Vertrag nach dem Sachenrechtsbereinigungsgesetz geschlossen werden, muss ein Notar eingeschaltet werden. Zuständig ist jeder Notar, dessen Amtsbezirk sich in dem Bundesland befindet, in dem das betroffene Grundstück oder Gebäude (ganz oder teilweise) liegt.

Sie brauchen Rat hinsichtlich der Rechte und Ansprüche aus dem Sachenrechtsbereinigungsgesetz? Finden Sie Ihren Rechtsanwalt mit Kenntnissen zu Rechten und Ansprüchen aus dem Sachenrechtsbereinigungsgesetz mit Hilfe des Anwalt-Suchservice.

Weiterführende Informationen zu Sachenrechtsbereinigungsgesetz

Anwalt Dienstbarkeit 26.06.2015
Grundstücke können mit Rechten anderer belastet sein - z. B. mit einer (öffentlich-rechtlichen) Baulast und mit privaten Rechten Dritter wie z. B. einer Hypothek. Ebenfalls zu den klassischen privatrechtlichen Belastungen zählt auch die Dienstbarkeit, die es in unterschiedlichen Formen gibt. mehr ...

Anwalt Erbbaurecht
Ein Erbbaurecht zu besitzen, bedeutet, dass man ein eigenes Haus auf einem fremden Grundstück bauen kann. Das Erbbaurecht besteht üblicherweise für 99 Jahre und wird im Grundbuch eingetragen. mehr ...

Anwalt Baulast 26.06.2015
Auch wenn der Eigentümer einer Sache grundsätzlich mit ihr machen kann, was er will, setzt das Baurecht dem Grundstückseigentümer zahlreiche Schranken. Mit einer Baulast kann aber die Bebaubarkeit eines Grundstücks im Vergleich zur eigentlichen Gesetzeslage im Baurecht abgeändert werden. mehr ...

Anwalt Erschließungsrecht
Das Erschließungsrecht bezieht sich auf alle Vorgänge im Zusammenhang mit der Erschließung eines Grundstückes, also die Anbindung an Verkehrs- und Versorgungseinrichtungen wie beispielsweise an Straßen (verkehrsmäßige Erschließung), Grünanlagen, Versorgungseinrichtungen oder Abwasseranlagen (technische Erschließung). mehr ...

Anwalt Verkehrswert
Der Verkehrswert einer Immobilie ist der Preis, den ein objektiver Käufer ausgeben würde, um eine Immobilie zu erwerben. Er wird von Beschaffenheit, Lage und Eigenschaften der Immobilie beeinflusst. Der Verkehrswert spielt nicht nur im Immobilienrecht eine wichtige Rolle, sondern auch bei der Erbschaftsteuer und beim Zugewinnausgleich. mehr ...

Anwalt Wohnungseigentumsrecht 12.04.2017
Das Wohnungseigentumsrecht ist ein Teil des Immobilienrechts und trifft unter anderem Regelungen zum (Sonder-) Eigentum an Wohnungen (Eigentumswohnungen). Wichtigstes Gesetz für das Wohnungseigentumsrecht ist das Wohnungseigentumsgesetz (WEG). mehr ...

Anwalt Jagdrecht
Der Begriff Jagdrecht hat zwei Bedeutungen: Einmal ist damit das Rechtsgebiet gemeint, das sich mit der Jagd beschäftigt. Dieses besitzt enge Verbindungen zum Forstrecht, zum Fischereirecht und zum Waffenrecht. Auf der anderen Seite kann mit dem Begriff Jagdrecht auch die Berechtigung gemeint sein, in einem ganz bestimmten Gebiet zu jagen. mehr ...

Anwalt Schuldrechtsänderungsgesetz
Auch das Schuldrecht der ehemaligen DDR musste im Zuge der Wiedervereinigung an die rechtlichen Gegebenheiten der Bundesrepublik Deutschland angepasst werden. Schuldrechtliche Rechtsverhältnisse im Hinblick auf die Nutzung von Grundstücken und der darauf errichteten Gebäude wurden mit dem Schuldrechtsänderungsgesetz angepasst. mehr ...

Anwalt Erschließungskosten
Bei einem Neubau müssen oft die Erschließungskosten für das Grundstück mit einkalkuliert werden. Damit ist zum Beispiel der Anschluss an das Stromnetz, an Wasser- und Abwasserkanäle sowie die Gasversorgung gemeint. mehr ...

Anwalt Immobilienrecht 10.04.2017
Das Immobilienrecht kommt dann ins Spiel, wenn eine Wohnung, ein Haus, ein sonstiges Gebäude oder ein Grundstück den Besitzer wechseln soll. Und anwaltlicher Rat hilft, wenn das Kauderwelsch aus Juristen- und Behördendeutsch zu unverständlich wird - und das kann schnell der Fall sein. Denn gekauft ist nunmal gekauft. mehr ...

Anwalt Energiesparverordnung 14.08.2015
Auch wenn es die Energiesparverordnung schon einige Zeit gibt, bestehen oft große Unsicherheiten, was die Energiesparverordnung genau ist, welche Pflichten sie beinhaltet, welche Folgen ein Verstoß gegen ihre Regelungen hat und was z.B. im Zusammenhang mit dem Energiepass zu beachten ist. mehr ...

Anwalt Denkmalschutzrecht
Der Denkmalschutz soll dafür sorgen, dass Denkmäler erhalten bleiben. Davon umfasst ist die Verhinderung von Verfälschungen, Beschädigungen, Beeinträchtigungen oder Zerstörung. Normalerweise gibt es für den Bürger wenig Berührungspunkte mit dem Denkmalschutz. mehr ...

Anwalt Bauordnungsrecht
Das Bauordnungsrecht ist Bestandteil des öffentlichen Baurechts. Es regelt vor allem die Anforderungen, die an die Errichtung eines Bauwerks gestellt werden und dient der Gefahrenabwehr. mehr ...

Anwalt Bauplanungsrecht
Das Bauplanungsrecht ist wie das Bauordnungsrecht Teil des öffentlichen Baurechts und dient der sinnvollen Nutzung von Bauland bzw. des zur Verfügung stehenden Bodens im Allgemeinen. Ziel ist es, eine geordnete städtebauliche Entwicklung zu gewährleisten. mehr ...

Anwalt Öffentliches Baurecht 10.04.2017
Das öffentliche Baurecht ist ein Rechtsgebiet des Verwaltungsrechts. Es enthält die öffentlich-rechtlichen Regeln für das Bauen sowie die Nutzung und Beseitigung baulicher Anlagen. Wer gegen das öffentliche Baurecht verstößt, hat sich mit einem großen Gegner angelegt. mehr ...

Anwalt Baugenehmigung
Eine Baugenehmigung ist die amtliche Erlaubnis, ein bestimmtes Gebäude bzw. eine bauliche Anlage zu errichten, zu ändern oder abzureißen. Die Baugenehmigung ist dem Bereich des öffentlichen Baurechts bzw. Verwaltungsrechts zuzurechnen. mehr ...

Anwalt Sondernutzungsrecht
Das Sondernutzungsrecht ist kein Rechtsgebiet. Es ist eine Rechtsposition, die einer Person ein bestimmtes Recht gegenüber eine anderen Person bzw. anderen Personen einräumt. Es führt dazu, dass ein Eigentümer einer Wohnungseigentümergemeinschaft befugt ist, Teile des Gemeinschaftseigentums allein zu nutzen. mehr ...

Anwalt Abfallrecht
In Deutschland ist auch der Umgang mit Abfall bzw. Müll gesetzlich geregelt. Das ist sinnvoll, denn das Abfallrecht regelt im Sinne der Umwelt und im Sinne der Bevölkerung den Transport, die Entsorgung, die Behandlung und den Umgang mit Abfall im Allgemeinen. Eine „Vermüllung“ wie man sie oft im Ausland finden kann, wird so verhindert. mehr ...

Anwalt Schwarzbau 28.10.2015
Beim Schwarzbau kennt die Baubehörde meist keine Gnade. Aber nicht jede Verfügung einer Baubehörde im Zusammenhang mit einem Schwarzbau ist automatisch rechtmäßig. Deswegen stellt sich also oft die Frage: Was darf die Baubehörde also beim Schwarzbau verlangen, was nicht? mehr ...

Anwalt Gemeinschaftseigentum 04.11.2015
Beim Wohnungskauf erwirbt man mehr als nur eine Eigentumswohnung: Man erhält neben dem Sondereigentum an der Eigentumswohnung außerdem einen Miteigentumsanteil am Gemeinschaftseigentum. Dieser Anteil am Gemeinschaftseigentum bringt Rechte mit sich, aber auch Pflichten. mehr ...

Rechtstipps zum Thema Sachenrechtsbereinigungsgesetz

Nachbarschaftsstreit II: Wegerecht und Grundstücksgrenze © D. Ott - Fotolia.com
2015-05-06, Redaktion Anwalt-Suchservice (938 mal gelesen)
Rubrik: Mietrecht und Pachtrecht

Unter Nachbarn kann aus vielen Gründen Streit entstehen. Häufige Streitpunkte sind die Benutzung von Wegen über ein fremdes Grundstück und der Verlauf von Grundstücksgrenzen. ...

sternsternsternsternstern  4,1/5 (62 Bewertungen)
2014-08-26, Autor Jürgen Rodegra (442 mal gelesen)
Rubrik: Internationales Recht

Zur Vorgehensweise beim Immobilienkauf in den USA. Kaufvertrag, Sicherstellung der Verfügungsbefugnis des Verkäufers, Grundpfandrechte, Kaufpreis, Haftung. Jede Krise hat ihre Verlierer - aber auch ihre Gewinner. Das gilt besonders für die ...

sternsternsternsternstern  4,3/5 (19 Bewertungen)
2014-02-21, Redaktion Anwalt-Suchservice (2289 mal gelesen)
Rubrik: Immobilienrecht

Morgens in aller Kälte Schnee zu schippen macht keinen Spaß. Da zählt jeder Meter, der frei geschaufelt werden muss. Gut zu wissen, dass sich die Räumpflicht nur auf den Gehweg vorm eigenen Grundstück erstreckt. ...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (152 Bewertungen)
2014-09-04, Autor Silvia Stadler (114 mal gelesen)
Rubrik: Steuerrecht

Die Erbschaftsteuerermäßigung für zu Wohnzwecken vermietete Grundstücke ist auch dann zu gewähren, wenn sich das Grundstück noch im Zustand der Bebauung befindet. Die Erbschaftsteuerermäßigung für zu Wohnzwecken vermietete Grundstücke ist auch dann zu ...

sternsternsternsternstern  3,0/5 (2 Bewertungen)
2014-09-04, OLG Oldenburg Aktenzeichen 5 U 25/14 (260 mal gelesen)
Rubrik: Versicherungsrecht

Das Oberlandesgericht Oldenburg hat die Haftung eines Haftpflichtversicherers für den Fall festgestellt, dass der Versicherte irrtümlich Bäume auf einem fremden Grundstück fällt....

sternsternsternsternstern  4,0/5 (3 Bewertungen)
2007-03-09, Autor Gudrun Fuchs (3974 mal gelesen)
Rubrik: Steuerrecht

Grundstücke werden sehr häufig zur Absicherung von Krediten verwendet. Wenn es Schwierigkeiten bei der Rückzahlung des Kredits gibt, steht das Grundstück dann zur Versteigerung an. In diesen Beitrag wird dargestellt, wie so ein Verfahren abläuft und ...

sternsternsternsternstern  3,7/5 (3 Bewertungen)
2014-05-06, BGH Az. V ZR 275/12 (341 mal gelesen)
Rubrik: Immobilienrecht

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass bei unverhältnismäßig hohen Mängelbeseitigungskosten der Schadensersatzanspruch des Käufers eines Grundstücks gegen den Verkäufer auf den Ersatz des mangelbedingten Minderwerts des Grundstücks beschränkt...

sternsternsternsternstern  4,2/5 (5 Bewertungen)
2013-10-28, Bundesfinanzhof Az IX R 43/11 (33 mal gelesen)
Rubrik: Steuerrecht

Kosten für die Auseinandersetzung eines Nachlasses können bei zum Nachlass gehörenden vermieteten Grundstücken zu Anschaffungsnebenkosten führen, die im Rahmen von Absetzungen für Abnutzung (AfA) abziehbar sind. Dies hat der Bundesfinanzhof (BFH)...

sternsternsternsternstern  3,5/5 (2 Bewertungen)
2013-05-29, Verwaltungsgericht Koblenz 6 L 172/13.KO (59 mal gelesen)
Rubrik: Zivilrecht

Ein Grundeigentümer, der geltend macht, durch das derzeit noch geltende staatliche Recht europarechtswidrig zur Duldung der Jagd auf seinen Grundstücken verpflichtet zu werden, hat keinen Anspruch darauf, dass der Jagdbetrieb bis zum Inkrafttreten...

sternsternsternsternstern  4,7/5 (3 Bewertungen)
Autor: RAin Monique Sandidge, RA Dr. Joachim Wichert, aclanz Partnerschaft von Rechtsanwälten, Frankfurt a.M./Berlin, www.aclanz.de
Aus: Miet-Rechtsberater, Heft 08/2017
Rubrik: Miet- / WEG-Recht

Anforderungen an die beabsichtigte wirtschaftliche Verwertung des Grundstücks
Für eine Verwertungskündigung reicht die beabsichtigte Nutzung des Grundstücks zu einem sozialpolitischen Zweck nicht aus. Dies gilt auch dann, wenn der künftige Mieter die Kosten der Sanierung trägt und das Grundstück nach der Sanierung im Wert...

weitere Rechtstipps in der Rubrik Recht der jungen Bundesländer weitere Rechtstipps weitere Rechtstipps in der Rubrik Recht der jungen Bundesländer

Suchen Sie hier mit einem

Rechtsthema, z.B.: Kündigung, Scheidung...
Rechtsgebiet, z.B. Arbeitsrecht, Mietrecht...
Qualifikation, z.B. Fachanwalt für...
Name, z.B. Max Mustermann

Suchen Sie hier mit

einer PLZ, z.B.: 10117, 1224,..
oder
einem Ort, z.B.: Berlin, Hamburg...

Rechtsanwälte für Sachenrechtsbereinigungsgesetz
Gneisenaustraße 8
40477 Düsseldorf
Konstanzer Straße 57
10707 Berlin
Hauptstraße 36
01097 Dresden
Am Markt 11
15345 Eggersdorf
Mit Postleitzahl suchen
Cookies helfen uns bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies setzen.   
Mehr Informationen  |  OK
Durch die Nutzung unserer Dienste, erklären Sie sich mit Cookies einverstanden.    Info
OK