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Informationen zur Schiedgerichtsbarkeit:

Schiedsgerichte sind private Gerichte, dessen Zusammentritt auf einer vertraglichen Abrede der beteiligten Streitparteien beruht. Es dient der Beilegung des sog. Schiedsverfahrens (außergerichtliche Beilegung von Streitigkeiten mit Hilfe eines geordneten Verfahrens). Schiedsgerichte können dabei von den Parteien mittels eines Vertrags besetzt werden oder man greift auf das Verfahren vor den staatlichen Schiedsstellen zurück. Schiedsstellen werden von ehrenamtlichen Schiedspersonen, Friedensrichtern oder Mediatoren besetzt. Daneben existieren in manchen Rechtsgebieten sog. öffentliche Schlichtungsstellen (z.B. ärztliche Schlichtungsstelle, Schlichtungsstelle für Kreditinstitute etc.). Die rechtlichen Grundlagen des Schiedsverfahrens finden sich insbesondere im zehnten Buch der Zivilprozessordnung (ZPO).

Schiedsklausel

Die Parteien vereinbaren vertraglich, dass die Streitigkeit nicht vor den staatlichen Gerichten, sondern eben vor einem Schiedsgericht beigelegt werden soll. Die vertragliche Vereinbarung ist die Schiedsklausel. Oft wird mittels der Schiedsklausel auch festgelegt, welches Verfahrensrecht zur Anwendung kommt und der sog. Schiedsort bestimmt. Bei der Besetzung des Schiedsgerichts können die Parteien auf Schiedsinstitutionen zurückgreifen, die das Gericht besetzen und in diesen Fällen häufig auch das Verfahrensrecht bereitstellen. Die Beurteilung der tatsächlichen Rechtslage richtet sich nach dem Verfahrensrecht, das angewandt wird. Dabei erlangt auch darüber die Vereinbarung der Parteien große Bedeutung.

Schiedsverfahren

Durch die Vereinbarung, das Verfahren mit Hilfe eines privaten Schiedsgerichts zu beenden, ist den Parteien der Weg vor die staatlichen Gerichte versperrt. Das Urteil des Schiedsgerichts ist der Schiedsspruch. Häufig beendet er die Streitigkeit endgültig, da es im Schiedsverfahren grundsätzlich nur eine Instanz gibt. Nur ausnahmsweise können die Oberlandesgerichte den Schiedsspruch aufheben. Dafür ist aber ein grober Verfahrensverstoß erforderlich. Im Gegensatz zu staatlichen Gerichtsverfahren sind Schiedsverfahren nicht öffentlich. Die Parteien können von diesem Grundsatz aber mit der Vereinbarung abweichen.

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