Anwalt Tarifvertragsrecht

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Das Tarifvertragsrecht ist die Basis für den Abschluss von Tarifverträgen. Tarifverträge dienen der Regelung des Arbeitsmarktes, da sie als Verträge, die für eine Vielzahl von Arbeitsverhältnissen gelten, verbindliche Vorgaben für Arbeitsverträge ganz unterschiedlicher Branchen machen.

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Das Tarifvertragsrecht: Nur wer gut beraten ist behält den Überblick

Tarifvertragsrecht im Gesetz

Die Vorschriften aus dem Tarifvertragsrecht finden sich im Tarifvertragsgesetz (TVG). Das Tarifvertragsgesetz (TVG) teilt den Tarifvertrag in zwei Teile auf: Der schuldrechtlichen Teil (Vereinbarungen, die nur für die Tarifparteien gelten) und der normative Teil (Vorschriften, die nach speziellen Gesetzen für eine Vielzahl von Arbeitsverhältnissen gelten sollen). Der Tarifvertrag selbst kann in unterschiedlichen Formen abgeschlossen werden. Zum Beispiel können die Tarifvertragsparteien im Tarifvertragsrecht einen sogenannten Rahmentarifvertrag oder Manteltarifvertrag abschließen. Inhaltlich enthalten Manteltarifvertrag oder Rahmentarifvertrag die jeweiligen Regelungen zu den allgemeinen Arbeitsbedingungen, zum Gehalt oder Lohn, zu Sonderzahlungen oder über die Urlaubsansprüche. Die Tarifvertragsparteien sind auf der Seite der Arbeitnehmer die Gewerkschaften und auf der Seite der Arbeitgeber die jeweiligen Arbeitgeberverbände. Unter Umständen können auch einzelne Arbeitgeber / Unternehmen Vertragspartei eines Tarifvertrages werden. Diese Tarifverträge werden dann als Haustarifvertrag oder Firmentarifvertrag bezeichnet.

Wie entsteht ein Tarifvertrag und wie wird er abgeschlossen?

Das Tarifvertragsrecht enthält keine Vorgaben zur Entstehung von Tarifverträgen. In den meisten Fällen entstehen Tarifverträge aber im Rahmen von Verhandlungen der Tarifvertragsparteien, wenn Tarifvertragsverhandlungen aufgenommen werden. Bleiben die Tarifvertragsverhandlungen ohne Ergebnis, droht der Arbeitskampf durch Streik oder die Aussperrung. Der Streik ist das Arbeitskampfmittel der Arbeitnehmer, die Aussperrung das Mittel der Arbeitgeber. Dabei ist zu beachten, dass Arbeitskampfmittel nur von den Tarifvertragsparteien eingesetzt werden dürfen. Das Tarifvertragsrecht kennt keine "wilden Streiks", bei denen nur einzelne Arbeitnehmer die Arbeit niederlegen. Ebenso darf der Arbeitskampf nur das letzte Mittel im Rahmen der Tarifvertragsverhandlungen darstellen. Dabei sieht das Tarifvertragsrecht vor, dass Ziel von Streik oder Aussperrung immer der Abschluss eines Tarifvertrages ist.

Was heißt an den Tarifvertrag gebunden zu sein?

Die Vertragsparteien sind an den Tarifvertrag gebunden (Tarifgebundenheit). Dabei gilt der Vertrag grundsätzlich nur zwischen den Tarifvertragsparteien. Davon zu unterscheiden sind Tarifverträge, die für allgemeinverbindlich erklärt wurden: Diese Verträge erfassen auch Arbeitgeber und Arbeitnehmer einer Branche, die nicht Mitglied von Gewerkschaft oder Arbeitnehmerverband sind.

Auch für Nichtmitglieder kann Tarifvertrag gelten

Nicht selten finden die Tarifverträge auch für Nichtmitglieder der Tarifvertragsparteien Anwendung auf das einzelne Arbeitsverhältnis. Im Arbeitsvertrag kann eine solche Geltung vereinbart werden. Falls sich in Ihrem Vertrag ein Verweis auf einen Tarifvertrag findet, Sie aber nicht sicher sind, welche Folgen das für Sie haben kann - positive oder negative - fragen Sie einen Experten um Rat. Ein Rechtsanwalt für Tarifvertragsrecht kann Ihnen erklären, was die Einbeziehung eines Tarifvertrages für Ihren Arbeitsvertrag genau für Folgen hat.

zuletzt aktualisiert am 14.03.2017

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