Rechtstipps
2020-07-24 11:25:27.0, Autor Carsten Herrle (148 mal gelesen)
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der kitzVenture GmbH durch Rechtsanwalt Nikolai Zutz Rechtsanwalt Zutz verschickte im Auftrag der kitzVenture GmbH Abmahnungen wegen angeblicher Wettbewerbsverstöße. In den Abmahnungen wird den Betroffenen ...
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2020-07-31 00:00:00.0, Redaktion Anwalt-Suchservice
Auch im August 2020 ändert sich rechtlich einiges - so werden Corona-Besonderheiten im Arbeitsrecht zurückgefahren und es gibt Neuerungen bei BAFÖG und Wohngeld sowie im Straßenverkehrsgesetz.
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Autor: RA und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Dr. Kristofer Bott, GvW Graf von Westphalen, Rechtsanwälte Steuerberater Partnerschaft mbB, Frankfurt/M.
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 10/2023
Zu Sinn und Zweck der markenrechtlichen Rechtsbeschwerde gegen Beschlüsse des Bundespatentgerichts und zur Ausdrücklichkeit der Nichtbenutzungseinrede
Für die Begründetheit der Rechtsbeschwerde gegen Beschlüsse der Beschwerdesenate des Bundespatentgerichts in Markensachen (§ 83 MarkenG) ist die sachliche Richtigkeit der Entscheidung ohne Bedeutung. Ein Begründungsmangel (§ 83 Abs. 3 Nr. 6) liegt...
2015-09-08 00:00:00.0, Autor Frank M. Peter (406 mal gelesen)
Nicht jeder Irrtum entsteht aus einem Betrug. Nicht alles was glänzt ist es auch wert. Jedoch ist auch nicht jeder Irrtum das Resultat eines Betruges bzw. einer Täuschungshandlung. Der BGH hat in einem interessanten Urteil sehr deutlich ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Rendsburg gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Achterwehr, Ahlefeld-Bistensee, Alt Duvenstedt, Altenholz, Altwittenbek, Arpsdorf, Aukrug, Barkelsby, Bistensee, Bordesholm, Borgstedt, Bovenau, Brügge, Büdelsdorf, Bünsdorf, Dänischenhagen, Eckernförde, Felm, Flintbek, Fockbek, Gettorf, Gnutz, Goosefeld, Grevenkrug, Groß Wittensee, Güby, Hamweddel, Hanerau-Hademarschen, Hohenwestedt, Holtsee, Holzbunge, Hummelfeld, Jevenstedt, Kronshagen, Lindau, Melsdorf, Mielkendorf, Molfsee, Mühbrook, Negenharrie, Neudorf-Bornstein, Neuwittenbek, Noer, Nübbel, Osterrönfeld, Quarnbek, Rickert, Rieseby, Rodenbek, Schacht-Audorf, Schinkel, Schwedeneck, Schülp, Sehestedt, Strande, Thumby, Wattenbek, Westerrönfeld, Windeby.