Rechtstipps
Autor: RA Markus Rössel, LL.M. (Informationsrecht), Köln
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 09/2016
Der Inhaber eines betrieblichen Internetanschlusses erschüttert die Vermutung seiner Täterschaft einer Urheberrechtsverletzung per Filesharing, wenn er schlüssig vorträgt, dass ein Mitarbeiter selbständigen Zugang zum Anschluss hatte.
Autor: RA Dr. Ilja Czernik, SKW Schwarz Rechtsanwälte, Berlin
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 09/2017
Hochladen und anschließendes Wiedergeben eines Werkes im Internet
Der BGH ruft den EuGH an und fragt, ob die Einfügung eines auf einer fremden Internetseite mit Erlaubnis des Rechtsinhabers für alle Internetnutzer frei zugänglichen Werkes in eine eigene öffentlich zugängliche Internetseite ein öffentliches...
Autor: RA und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Dr. Kristofer Bott, GvW Graf von Westphalen, Rechtsanwälte Steuerberater Partnerschaft mbB, Frankfurt/M.
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 10/2023
Zu Sinn und Zweck der markenrechtlichen Rechtsbeschwerde gegen Beschlüsse des Bundespatentgerichts und zur Ausdrücklichkeit der Nichtbenutzungseinrede
Für die Begründetheit der Rechtsbeschwerde gegen Beschlüsse der Beschwerdesenate des Bundespatentgerichts in Markensachen (§ 83 MarkenG) ist die sachliche Richtigkeit der Entscheidung ohne Bedeutung. Ein Begründungsmangel (§ 83 Abs. 3 Nr. 6) liegt...
2016-07-08 00:00:00.0, Autor Simon-Martin Kanz (236 mal gelesen)
Mit dem rechtzeitigen Widerruf eines Immobiliendarlehens bei der Frankfurter Sparkasse ist der erste Schritt getan. Lehnt das Kreditinstitut den Widerruf ab, kann er im zweiten Schritt gerichtlich durchgesetzt oder eine außergerichtliche Einigung ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Neubrandenburg gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Altentreptow, Blankenhof, Burg Stargard, Dargun, Datzetal, Demmin, Demmin, Hansestadt, Eldetal, Fünfseen, Holldorf, Leistenow, Malchin, Moltzow, Neustrelitz, Neverin, Pragsdorf, Ritzerow, Röbel /Müritz, Röckwitz, Satow, Stavenhagen, Stavenhagen, Reuterstadt, Torgelow am See, Utzedel, Waren, Waren (Müritz), Woldegk, Wulkenzin, Zislow.