Rechtstipps
Autor: RA und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Dr. Kristofer Bott, Frankfurt/M.
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 06/2022
Zur Darlegungs- und Beweislast in Verfahren über die Löschung einer Marke wegen Verfalls
Der Markeninhaber trägt im Verfallsverfahren die Darlegungslast bezüglich der rechtserhaltenden Benutzung seiner Marke. Der Kläger muss nicht die Ergebnisse einer Benutzungsrecherche vortragen....
2016-12-23 00:00:00.0, Autor Christof Bernhardt (283 mal gelesen)
In den Allgemeinen Geschäftsbedingungen verankerte Klauseln zu Kreditbearbeitungsgebühren bei Verbraucherdarlehen sind unwirksam. Das hat der BGH schon vor einiger Zeit entschieden. Eine höchstrichterliche Entscheidung zur Erhebung von ...
2018-09-10 00:00:00.0, Autor Sebastian Rosenbusch-Bansi (79 mal gelesen)
Ein weiterer Conti-Schiffsfonds ist pleite. Das Amtsgericht Neubrandenburg hat am 3. Juli 2018 das vorläufige Insolvenzverfahren über die Conti 172. Schifffahrts-GmbH & Co. Bulker KG MS "Conti Achat" eröffnet (Az.: 701 IN 425/18). ...
2012-07-26 00:00:00.0, Autor Hermann Kulzer (1869 mal gelesen)
Gliederung 1. Rechtsform beachten 2. Qualifizierte Beratung erforderlich 3. Schutz der Familie vor anfechtbaren Handlungen 4. Schutz vor strafrechtlicher Verurteilung 5. Nebenfolgen von Verurteilungen berücksichtigen 6. Sanierungschancen ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Alzey gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Albig, Alsheim, Armsheim, Bechenheim, Bechtolsheim, Dittelsheim-Heßloch, Eckelsheim, Eppelsheim, Flonheim, Flörsheim-Dalsheim, Framersheim, Gabsheim, Gau-Bickelheim, Gau-Heppenheim, Gau-Odernheim, Gimbsheim, Hamm am Rhein, Hohen-Sülzen, Monsheim, Mörstadt, Offenheim, Offstein, Osthofen, Osthofen, Rheinhess, Partenheim, Saulheim, Siefersheim, Sulzheim, Udenheim, Vendersheim, Wallertheim, Wonsheim, Wörrstadt.