Rechtstipps
2016-08-08 00:00:00.0, Autor Janus Galka (164 mal gelesen)
Ausblick auf die Neuregelung im bayerischen Recht Wie berichtet wurden zwischenzeitlich auch in Bayern die wiederkehrenden (Anlieger-) Beiträge eingeführt. Zweck der Regelung ist es die ungeliebten Straßenausbaubeiträge ...
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2015-05-07 00:00:00.0, Autor Joachim Cäsar-Preller (500 mal gelesen)
Vor einem Jahr blieb die Zinszahlung für die MBB Celan Energy Anleihe bereits aus. Auch in diesem Jahr warteten die Anleger vergeblich. Die Zinszahlung werde erneut ausgesetzt, teilte das Unternehmen mit. ...
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2017-11-20 00:00:00.0, Autor Hartmut Göddecke (115 mal gelesen)
? Oberlandesgericht München entscheidet zu Gunsten von Investoren ? Geld beim Treuhänder steht Anleihegläubigern zu ? Forderungen können bereits jetzt durchgesetzt werden Eine positive Entwicklung für Anleihegläubiger: Inzwischen ist es klar, ...
4,2/5 (11 Bewertungen)
Autor: RA und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Dr. Kristofer Bott, Frankfurt/M.
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 04/2018
„Fack Ju Göhte” keine Marke
Wenn ein Zeichen (hier „Fack Ju Göhte”) gegen die guten Sitten oder die öffentliche Ordnung verstößt, kann es auch nicht mit Rücksicht auf die Kunst- und Meinungsfreiheit als Marke registriert werden (Art. 7 (1) f UMV)....
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Annaberg-Buchholz gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Adorf, Amtsberg, Aue-Bad Schlema, Auerbach, Burkhardtsdorf, Dittersdorf, Ehrenfriedersdorf, Eibenstock, Gablenz, Geyer, Großolbersdorf, Großrückerswalde, Grünhain-Beierfeld, Hohndorf, Lauter, Lauter-Bernsbach, Lugau, Lugau/Erzgeb., Lößnitz, Neukirchen /Erzgeb., Niederdorf, Oelsnitz /Erzgeb., Olbernhau, Pockau, Schwarzenberg /Erzgeb., Sehmatal, Sehmatal-Cranzahl, Stollberg/Erzgeb., Thalheim, Wolfsberg, Zschopau, Zschorlau, Zwönitz.