Rechtstipps
Autor: RA Dr. Geert Johann Seelig, Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hamburg
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 04/2020
Unionsmarke „Fack Ju Göhte“ als Verstoß gegen die guten Sitten?
Der Begriff der „guten Sitten“ i.S.d. Art. 7 Abs. 1 Buchst. f. VO (EG) Nr. 207/2009 bezieht sich auf die grundlegenden moralischen Werte und Normen, die sich im Laufe der Zeit entwickeln und von Ort zu Ort unterschiedlich sein können. Sie sind anhand...
Autor: RA Dominik Eickemeier, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Heuking Kühn Lüer Wojtek, Köln
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 07/2012
Lädt ein Kunde eine online erworbene Hörbuchdatei auf seinen Computer herunter und speichert sie dort ab, so tritt keine urheberrechtliche Erschöpfung ein. Die Erschöpfung des Verbreitungsrechts setzt eine (hier verneinte) Eigentumsübertragung an dem
2014-08-19 00:00:00.0, Autor Joachim Cäsar-Preller (733 mal gelesen)
Die Sanierung des geschlossenen Immobilienfonds MPC Holland 53 ist offenbar gescheitert. Nun werden die Anleger nach einem Bericht von Fonds professionell aufgefordert, einen großen Teil ihrer bereits erhaltenen Ausschüttungen zurückzuzahlen. ...
2016-02-04 00:00:00.0, Autor Amrei Viola Wienen (260 mal gelesen)
Wer auf Facebook teilt, macht sich geteilte rechtswidrige Inhalte nicht zu eigen – so hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main entschieden. Für die Frage der Haftung für "fremde" Inhalte im Internet ist das entscheidend: Macht ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Ansbach gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Bechhofen, Bernau, Colmberg, Dinkelsbühl, Dombühl, Ehingen, Feuchtwangen, Flachslanden, Heilsbronn, Herrieden, Insingen, Leutershausen, Lichtenau, Limbach, Moosbach, Neuendettelsau, Rain, Reichenau, Rothenburg, Rothenburg ob der Tauber, Röttenbach, Sachsen b. Ansbach, Schillingsfürst, Steinsfeld, Tiefenthal, Velden, Waldeck, Wassertrüdingen, Windsbach, Winkelhaid, Wolframs-Eschenbach, Zweiflingen.