Rechtstipps
2007-11-26 00:00:00.0, Autor Sven Skana (2643 mal gelesen)
Der betroffene Fahrzeugführer wurde beim Führen eines Kfz im Straßenverkehr unter Drogeneinfluss angetroffen. Der Betroffene hatte am Abend zuvor und am frühen Morgen Cannabis konsumiert. Erweist sich jemand als zum Führen von Kraftfahrzeugen ...
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2023-05-03 00:00:00.0, Autor Norbert Monschau (80 mal gelesen)
Die im vorformulierten Gewerberaummietvertrag enthaltene Regelung zu den dem Mieter auferlegten Schönheitsreparaturen „Der Mieter ist nicht befugt, ohne Zustimmung des Vermieters von der bisherigen Ausführungsart abzuweichen.“ ist unwirksam und ...
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2008-01-09 00:00:00.0, Autor Sven Skana (4300 mal gelesen)
Vorliegend ging es um eine Versicherungsnehmerin (GmbH) die von ihrer Kraftfahrtversicherung eine Entschädigung für den bei dieser versicherten Pkw aus einem Unfallschaden verlangt. Die Fahrerin des Pkw war nachts von der Fahrbahn abgekommen und fuhr ...
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2016-07-27 00:00:00.0, Autor Bernd Fleischer (278 mal gelesen)
Das Sparkassen-Rot bleibt als Farbmarke geschützt und muss nicht aus dem Markenregister gelöscht werden. Das hat der Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 21. Juli 2016 entschieden (Az.: I ZB 52/15). Mit diesem Beschluss hat der BGH einen seit Jahren ...
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Rechtsuchende, die nach Anwälten in Freiberg gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Augustusburg, Bennewitz, Bernsdorf, Bobritzsch-Hilbersdorf, Bockelwitz, Brand-Erbisdorf, Burgstädt, Döbeln, Elsdorf, Flöha, Frankenau, Frankenberg, Frankenberg/Sa., Frauenstein, Geringswalde, Großhartmannsdorf, Großschirma, Großweitzschen, Halsbrücke, Hartha, Hohenfichte, Jeßnitz, Leisnig, Leubsdorf, Leubsdorf, Rhein, Lunzenau, Mittweida, Mulda, Mulda/Sa., Nassau, Naunhof, Neuhausen /Erzgeb., Niederwiesa, Oberreichenbach, Oberschöna, Oederan, Penig, Petersberg, Rechenberg-Bienenmühle, Reinsdorf, Rochlitz, Roßwein, Seelitz, Striegistal, Taura, Waldheim, Zug.