Rechtstipps
Autor: RA Dr. Kay Oelschlägel, Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hamburg
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 07/2018
Fehlende Zeichenähnlichkeit wegen abweichenden Begriffsinhalts der Zeichen
Für die Beurteilung, ob eine Wortmarke oder deren Bestandteile die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen beschreiben, kommt es ausschließlich auf die Sicht des angesprochenen Verkehrs an. Eine Verwechslungsgefahr kann ausnahmsweise trotz...
2016-11-24 00:00:00.0, Autor Martin Heinzelmann (271 mal gelesen)
Darlehenswiderruf: Verbraucher kann neben der Rückabwicklung nach § 357 BGB auch Schadensersatz wegen fehlerhafter Anlageberatung verlangen. Mit dem Urteil vom XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 5.07.2016 (BGH WM 2016, 1831) ist nun ...
2022-05-06 14:15:15.0, Redaktion Anwalt-Suchservice
Auch Motorradfahrer haben einige verkehrsrechtliche Vorschriften zu beachten. In erster Linie geht es dabei um ihre eigene Sicherheit – dies betrifft etwa Reifen, Helme und die Ausstattung der Maschine.
2021-05-17 00:00:00.0, Autor Carsten Herrle (65 mal gelesen)
Die RAPS GmbH & Co. KG mahnt einen Amazon-Händler wegen der Nutzung des Namens "MAGIC" markenrechtlich ab. Die RAPS GmbH & Co. KG aus Kulmbach mahnt einen Amazon-Händler wegen der Nutzung des ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Alzey gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Albig, Alsheim, Armsheim, Bechenheim, Bechtolsheim, Dittelsheim-Heßloch, Eckelsheim, Eppelsheim, Flonheim, Flörsheim-Dalsheim, Framersheim, Gabsheim, Gau-Bickelheim, Gau-Heppenheim, Gau-Odernheim, Gimbsheim, Hamm am Rhein, Hohen-Sülzen, Monsheim, Mörstadt, Offenheim, Offstein, Osthofen, Osthofen, Rheinhess, Partenheim, Saulheim, Siefersheim, Sulzheim, Udenheim, Vendersheim, Wallertheim, Wonsheim, Wörrstadt.