Rechtstipps
2016-03-21 00:00:00.0, Autor Tim Geißler (404 mal gelesen)
16 Monate Verfahren bedeuten Aufhebung der vorläufigen Entziehung der Fahrerlaubnis. Wer wegen einer Straftat im Straßenverkehr auffällt und verurteilt wird, dem kann nach geltendem Recht mit der Verurteilung zugleich die Fahrerlaubnis ...
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Autor: RA Dr. Niclas Kunczik, Köln
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 10/2019
Markenrechtliche Erschöpfung auch bei Tippfehler-Suchwort – Birenstock
Aus dem Werbeankündigungsrecht des Händlers folgt, dass dieser aufgrund der eintretenden Erschöpfungswirkung auch kennzeichnungsrechtlich ähnliche Schlüsselwörter für SEA-Kampagnen buchen darf....
Autor: RA FAMuWR FABau/ArchR Mathias Münch, BRL BOEGE ROHDE LUEBBEHUESEN, Berlin
Aus: Miet-Rechtsberater, Heft 07/2022
Wohngemeinschaft: Wann müssen Vermieter dem Austausch von Mietern zustimmen?
Allein aus der Vermietung an mehrere Personen und der erteilten Zustimmung zu einem Mieterwechsel ist nicht zu schließen, dass ein Anspruch auf Zustimmung zu weiteren Mieterwechseln vereinbart ist. Nur wenn die Parteien übereinstimmend davon...
2013-02-26 00:00:00.0, Autor Joachim Cäsar-Preller (1626 mal gelesen)
Nach der Hess AG haben nun auch drei Töchter des Leuchtenherstellers Insolvenz angemeldet: „Am heutigenTage haben die emdelight GmbH, an der die Hess AG (ISIN: DE000A0N3EJ6) mittelbar zu 100 % beteiligt ist, sowie die EMDEOLED GmbH und die emdeligent ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Bad Belzig gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Beelitz, Beetzsee, Bensdorf, Borkheide, Brachwitz, Briest, Buckautal, Dahlen, Derwitz, Ferch, Fichtenwalde, Geltow, Groß Kreutz (Havel), Gräben, Havelsee, Kleinmachnow, Kloster Lehnin, Locktow, Michendorf, Nuthetal, Planetal, Päwesin, Roskow, Schwielowsee, Seddiner See, Stahnsdorf, Teltow, Treuenbrietzen, Werder (Havel), Wiesenburg /Mark, Woltersdorf, Wusterwitz.