Rechtstipps
Autor: RA Prof. Dr. Ulrich Luckhaus, Greyhills Rechtsanwälte, Köln
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 09/2020
Sachentscheidungen über Unionsmarken nur durch Unionsmarkengerichte
Nur Unionsmarkengerichte dürfen Sachentscheidungen über Unionsmarken treffen. Das ergibt sich aus Art. 123 ff. UMV. Dieser Grundsatz ist auch im Berufungsverfahren zu berücksichtigen. § 513 Abs. 2 ZPO ist dahingehend unionsrechtskonform einschränkend...
2012-05-03 00:00:00.0, Autor Sven Skana (1955 mal gelesen)
Trotz grober Pflichtverletzung sah das Gericht von einem Entzug der Fahrerlaubnis ab. Begründet wurde dies, dass der Betroffene sich in der Existenzgründungsphase befand und es somit unangemessen wäre. Es lohnt sich im Einzelfall die Erläuterung des ...
2016-07-02 00:00:00.0, Autor Arthur R. Kreutzer (200 mal gelesen)
Steilmann SE: Verdacht der Insolvenzverschleppung Zwischen dem Börsengang des Modekonzerns Steilmann und der Insolvenz lagen nur gut fünf Monate. Dieser kurze Zeitraum hat schon viele Anleger misstrauisch gemacht. Nun bekommt dieses ...
2016-01-27 00:00:00.0, Autor Andreas Jäger (561 mal gelesen)
So bekommt man Einblick in das Nachlassverzeichnis, wenn man pflichtteilsberechtigt ist, aber enterbt wurde. Streiten sich zwei Parteien ums Erbe, so ist deren Verhältnis zueinander meist schlecht und das Vertrauen so gut wie dahin. Bei einem ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Aalen gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Abtsgmünd, Adelmannsfelden, Aufhausen, Berg, Beuren, Beutenmühle, Bopfingen, Bruck, Elchingen, Ellwangen, Ellwangen (Jagst), Grünberg, Hardt, Heubach, Hofstetten, Hüttlingen, Iggingen, Jagstzell, Kalkofen, Kirchheim am Ries, Laubach, Lauchheim, Lorch, Michelfeld, Mutlangen, Mögglingen, Neresheim, Neuler, Oberkochen, Reichertshofen, Ruppertshofen, Schwenningen, Schwäbisch Gmünd, Spraitbach, Stein, Trochtelfingen, Waldau, Waldstetten, Weiler, Westhausen, Winterberg, Wöllstein.