Rechtstipps
2011-11-04 00:00:00.0, Autor Nina Wittrowski (2359 mal gelesen)
Eine Bande ist im deutschen Strafrecht nach dem BGH-Beschluss vom 22. März 2001, GSSt 1/00 ein Zusammenschluss einer Gruppe von mindestens 3 Personen, mit dem Ziel, künftig für eine gewisse Dauer im gemeinsamen Zusammenwirken eine Mehrzahl von ...
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Autor: RA Dr. Geert Johann Seelig, Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hamburg
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 04/2020
Unionsmarke „Fack Ju Göhte“ als Verstoß gegen die guten Sitten?
Der Begriff der „guten Sitten“ i.S.d. Art. 7 Abs. 1 Buchst. f. VO (EG) Nr. 207/2009 bezieht sich auf die grundlegenden moralischen Werte und Normen, die sich im Laufe der Zeit entwickeln und von Ort zu Ort unterschiedlich sein können. Sie sind anhand...
2015-12-07 00:00:00.0, Autor David Geßner (175 mal gelesen)
Aktuell liegt mir wieder eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer aus München vor, welche für die Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH Anschlussinhaber wegen Filesharings abmahnt. Profitieren auch Sie von unserer jahrelangen ...
2016-12-05 00:00:00.0, Autor Sven Skana (228 mal gelesen)
Das VG Neustadt hat im Eilverfahren entschieden, dass die Entziehung der Fahrerlaubnis bei nachgewiesenem Drogenkonsum rechtmäßig ist, auch wenn vom Antragssteller behauptet wird, er habe die Drogen versehentlich unwissend zu sich genommen. ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Aalen gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Abtsgmünd, Adelmannsfelden, Aufhausen, Berg, Beuren, Beutenmühle, Bopfingen, Bruck, Elchingen, Ellwangen, Ellwangen (Jagst), Grünberg, Hardt, Heubach, Hofstetten, Hüttlingen, Iggingen, Jagstzell, Kalkofen, Kirchheim am Ries, Laubach, Lauchheim, Lorch, Michelfeld, Mutlangen, Mögglingen, Neresheim, Neuler, Oberkochen, Reichertshofen, Ruppertshofen, Schwenningen, Schwäbisch Gmünd, Spraitbach, Stein, Trochtelfingen, Waldau, Waldstetten, Weiler, Westhausen, Winterberg, Wöllstein.