Rechtstipps
2014-01-24 00:00:00.0, Autor Joachim Cäsar-Preller (1054 mal gelesen)
PROKON hat nach eigenen Angaben am 22. Januar Insolvenzantrag beim Amtsgericht Itzehoe gestellt. Den rund 75.000 Anlegern droht nun der Totalverlust ihres investierten Geldes. „Trotz des fast schon verzweifelten Schreibens an die Anleger, ihre ...
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2011-11-04 00:00:00.0, Autor Nina Wittrowski (2359 mal gelesen)
Eine Bande ist im deutschen Strafrecht nach dem BGH-Beschluss vom 22. März 2001, GSSt 1/00 ein Zusammenschluss einer Gruppe von mindestens 3 Personen, mit dem Ziel, künftig für eine gewisse Dauer im gemeinsamen Zusammenwirken eine Mehrzahl von ...
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Autor: Rechtsanwalt Sebastian Trost, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz sowie Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, LST Schuhmacher & Partner, Köln
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 04/2023
Zur Verwirkung von markenrechtlichen Ansprüchen
Eine erfolglose Abmahnung ist zur Abwendung einer markenrechtlichen Verwirkung nur geeignet, sofern der Anspruchssteller anschließend innerhalb einer angemessenen Zeit behördliche oder gerichtliche Rechtsbehelfe ergreift. Die Einreichung einer Klage...
2021-07-01 00:00:00.0, Autor Jutta Beukenberg (383 mal gelesen)
Das Gesetz vermutet, dass eine Ehe gescheitert ist, wenn die Lebensgemeinschaft nicht mehr besteht und nicht erwartet werden kann, dass die Ehegatten sie wieder herstellen. Es wird unwiderlegbar vermutet, dass die Ehe gescheitert ist, wenn die ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Freiberg gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Augustusburg, Bennewitz, Bernsdorf, Bobritzsch-Hilbersdorf, Bockelwitz, Brand-Erbisdorf, Burgstädt, Döbeln, Elsdorf, Flöha, Frankenau, Frankenberg, Frankenberg/Sa., Frauenstein, Geringswalde, Großhartmannsdorf, Großschirma, Großweitzschen, Halsbrücke, Hartha, Hohenfichte, Jeßnitz, Leisnig, Leubsdorf, Leubsdorf, Rhein, Lunzenau, Mittweida, Mulda, Mulda/Sa., Nassau, Naunhof, Neuhausen /Erzgeb., Niederwiesa, Oberreichenbach, Oberschöna, Oederan, Penig, Petersberg, Rechenberg-Bienenmühle, Reinsdorf, Rochlitz, Roßwein, Seelitz, Striegistal, Taura, Waldheim, Zug.