Rechtstipps
2015-02-02 00:00:00.0, Autor Dierk Meinrenken (251 mal gelesen)
Der BGH hat in einer für Versicherungsnehmer wichtigen Entscheidung BGH vom 13.11.2014 - III ZR 544/13 - klargestellt, dass der Vermittler dem Kunden über Folgen und Risiken aufklären muss und dies im Zweifel beweisen muss. ...
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Autor: Dr. Oliver Stöckel, FA für GewRS,von BOETTICHER Rechtsanwälte, München
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 06/2020
Der Besitz zum Zweck des Angebots oder Inverkehrbringens ist nur dann rechtsverletzend, wenn der Besitzer selbst diese Zwecke verfolgt
Wer als Dienstleister für einen Händler markenverletzende Ware lagert und versendet, ohne von der Verletzung Kenntnis zu haben (hier: „Verkauf durch X, Versand durch Amazon“), besitzt die Waren nicht zum Zweck des Angebots oder Inverkehrbringens,...
2017-01-30 00:00:00.0, Autor Hartmut Göddecke (457 mal gelesen)
- angekündigte Gesellschafterversammlung mutiert zur reinen Informationsveranstaltung - Geschäftsführung bleibt den Anlegern das Sanierungskonzept noch immer schuldig - EGI-Fonds Anleger können sich kostenfrei vertreten lassen Die ...
2018-11-16 00:00:00.0, Redaktion Anwalt-Suchservice
Wenn ein Arbeitsverhältnis beendet wird, entstehen eine ganze Reihe von Rechtsfragen. Nicht jede Kündigung ist wirksam. Dieser Rechtstipp erklärt Grundlegendes zur Kündigung des Arbeitsvertrages.
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Freiberg gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Augustusburg, Bennewitz, Bernsdorf, Bobritzsch-Hilbersdorf, Bockelwitz, Brand-Erbisdorf, Burgstädt, Döbeln, Elsdorf, Flöha, Frankenau, Frankenberg, Frankenberg/Sa., Frauenstein, Geringswalde, Großhartmannsdorf, Großschirma, Großweitzschen, Halsbrücke, Hartha, Hohenfichte, Jeßnitz, Leisnig, Leubsdorf, Leubsdorf, Rhein, Lunzenau, Mittweida, Mulda, Mulda/Sa., Nassau, Naunhof, Neuhausen /Erzgeb., Niederwiesa, Oberreichenbach, Oberschöna, Oederan, Penig, Petersberg, Rechenberg-Bienenmühle, Reinsdorf, Rochlitz, Roßwein, Seelitz, Striegistal, Taura, Waldheim, Zug.