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Neumannstraße 10
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Rechtstipps zum Thema Markengesetz

2015-06-18, Autor Frank M. Peter (237 mal gelesen)
Rubrik: Strafrecht

Ein kurzer Überblick über die mögliche Strafbarkeit nach dem Strafgesetzbuch, dem Urheberrechtsgesetz sowie dem Markengesetz Was kann dem Privatkäufer strafrechtlich drohen, sollte er gestohlene Sachen oder Raubkopien im Internet erwerben? Das ...

sternsternsternsternstern  3,8/5 (17 Bewertungen)
2015-07-17, Autor Bernd Fleischer (280 mal gelesen)
Rubrik: Gewerblicher Rechtsschutz

Wann ist ein Goldbär ein Goldbär und wann steht er unter Artenschutz oder besser Markenschutz? Mit dieser Frage mussten sich schon verschiedene Gerichte im Markenrechts-Streit zwischen Haribo und Lindt beschäftigen. Zuletzt auch der Bundesgerichtshof ...

sternsternsternsternstern  3,9/5 (16 Bewertungen)
2016-09-26, Autor Bernd Fleischer (146 mal gelesen)
Rubrik: Gewerblicher Rechtsschutz

Erscheint eine Zeitschrift unter dem gleichen Werktitel wie eine Romanreihe, deren Titel markenrechtlich geschützt ist, liegt darin nicht zwangsläufig eine Verletzung des Markenrechts, wie ein Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg vom 12. Mai 2016 ...

sternsternsternsternstern  4,2/5 (14 Bewertungen)
2015-10-14, Autor Bernd Fleischer (275 mal gelesen)
Rubrik: Gewerblicher Rechtsschutz

Im Markenrechtsstreit hat der BGH mit Urteil vom 23. September 2015 zu Gunsten des in Goldfolie verpackten Schokoladen-Bären entschieden. Er verstoße nicht gegen die Rechte der Wortmarke „Goldbären“ (Az.: I ZR 105/14). ...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (15 Bewertungen)
2015-10-28, Autor Bernd Fleischer (309 mal gelesen)
Rubrik: Gewerblicher Rechtsschutz

Durch Produktpiraterie entsteht der deutschen Wirtschaft jährlich ein Schaden in Milliardenhöhe. Insofern ist ein Urteil des Bundesgerichtshofs zu begrüßen, das den Kampf gegen Verletzungen des Markenrechts und geistigen Eigentums zumindest teilweise ...

sternsternsternsternstern  3,9/5 (18 Bewertungen)
2011-01-06, Autor Lars Jaeschke (2662 mal gelesen)
Rubrik: Wirtschaftsrecht

Wenn Sie die „Ihre“ Marke gefunden haben, professionell soweit wie möglich recherchiert wurde, dass Sie damit bei Benutzung im geschäftlichen Verkehr keine fremden Rechte verletzen, die Marke angemeldet und eingetragen ist, sollten Sie eine ...

sternsternsternsternstern  3,8/5 (12 Bewertungen)
2016-04-27, Autor David Geßner (168 mal gelesen)
Rubrik: Gewerblicher Rechtsschutz

Marken begegnen uns im Alltag bei jeder Gelegenheit. Firmen verwenden einprägsame und unterscheidungskräftige Logos, Farben und Namen als erinnerbare Identifikationsmittel, um ihre Zielgruppen zu erreichen und sich und ihre Produkte von der ...

sternsternsternsternstern  3,5/5 (11 Bewertungen)
Identitätsdiebstahl im Internet: Welche Gefahren bestehen wirklich? © Oleksiy Mark - Fotolia.com
2015-10-16, Redaktion Anwalt-Suchservice (231 mal gelesen)
Rubrik: Gewerblicher Rechtsschutz

Identitätsdiebstahl ist im Internet immer schon ein Thema gewesen. Derzeit sollen in großem Umfang Onlineshops auf den Namen von Personen eröffnet werden, deren Daten man gestohlen hat. Welchen Risiken sind diese Menschen nun ausgesetzt?...

sternsternsternsternstern  4,3/5 (11 Bewertungen)
2015-08-11, Autor Fuad Aydin Rahimov (206 mal gelesen)
Rubrik: Gewerblicher Rechtsschutz

Der Kurzartikel gibt kurz den Überblick über das Markenrecht Markenrecht – worum es dabei geht Das Markenrecht ist auf den Schutz von Marken, geschäftlichen Bezeichnungen und geografischen Herkunftsangaben gerichtet. Das Ziel jedes ...

sternsternsternsternstern  3,8/5 (4 Bewertungen)
2015-07-29, Autor Bernd Fleischer (404 mal gelesen)
Rubrik: Gewerblicher Rechtsschutz

Ausnahmen bestätigen die Regel – auch im Markenrecht. Im Allgemeinen gelten abstrakte Farbmarken nicht als unterscheidungskräftig und daher auch nicht als eintragungsfähig. Im Einzelfall kann das aber auch anders sein. ...

sternsternsternsternstern  4,3/5 (12 Bewertungen)
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