Rechtstipps
Autor: RA Dr. Gabriel Wittmann, GvW Graf von Westphalen, Rechtsanwälte Steuerberater Partnerschaft mbB, München
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 07/2023
Ausschließlich technische Bedingtheit eines Gemeinschaftsgeschmackmusters – Papierfabriek Doetinchem (Papierspender)
1. Art. 8 Abs. 1 der VO (EG) Nr. 6/2002 des Rates vom 12.12.2001 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster ist dahin auszulegen, dass die Frage, ob die Erscheinungsmerkmale eines Erzeugnisses ausschließlich durch dessen technische Funktion bedingt im...
2016-12-19 00:00:00.0, Autor Sebastian Rosenbusch-Bansi (263 mal gelesen)
Um private Kleinanleger zu schützen, möchte die Finanzaufsicht BaFin den Handel mit finanziellen Differenzgeschäften (CFD) einschränken. Produkte mit einer Nachschusspflicht für Anleger sollen Privatkunden nicht mehr angeboten werden dürfen. ...
2008-01-16 00:00:00.0, Autor Sven Skana (3235 mal gelesen)
Vorliegend hatte die Polizei Hinweise erhalten, dass der Beschuldigte von seinem Arbeitplatz, einem Krankenhaus, opiathaltige Medikamente mit nach Hause nimmt und dort auch konsumiert. Die Polizei versuchte den Beschuldigten zunächst an seiner ...
Autor: RA Dr. Thomas Engels, LL.M., LEXEA Rechtsanwälte, Köln – www.lexea.de
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 04/2016
Das anlasslose Speichern von mittels einer sog. Dashcam angefertigten Videoaufnahmen stellt einen Eingriff in die Persönlichkeitsrechte der abgebildeten Personen dar. Dem Betroffenen steht ein Unterlassungs- und Löschungsanspruch zu.
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Aalen gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Abtsgmünd, Adelmannsfelden, Aufhausen, Berg, Beuren, Beutenmühle, Bopfingen, Bruck, Elchingen, Ellwangen, Ellwangen (Jagst), Grünberg, Hardt, Heubach, Hofstetten, Hüttlingen, Iggingen, Jagstzell, Kalkofen, Kirchheim am Ries, Laubach, Lauchheim, Lorch, Michelfeld, Mutlangen, Mögglingen, Neresheim, Neuler, Oberkochen, Reichertshofen, Ruppertshofen, Schwenningen, Schwäbisch Gmünd, Spraitbach, Stein, Trochtelfingen, Waldau, Waldstetten, Weiler, Westhausen, Winterberg, Wöllstein.