Rechtstipps
2018-02-07 00:00:00.0, Autor Lennart Droste (69 mal gelesen)
Teilnahmegebühren bei Bridge-Turnieren können nicht von der Mehrwertsteuer befreit werden. Das Kartenspiel „Duplicate-Bridge“ ist nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH, Urteil v. 26.10.2017, Az: C-90/16) kein ...
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Autor: RA Dominik Eickemeier, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Heuking Kühn Lüer Wojtek, Köln
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 07/2012
Lädt ein Kunde eine online erworbene Hörbuchdatei auf seinen Computer herunter und speichert sie dort ab, so tritt keine urheberrechtliche Erschöpfung ein. Die Erschöpfung des Verbreitungsrechts setzt eine (hier verneinte) Eigentumsübertragung an dem
2008-01-29 00:00:00.0, Autor Sven Skana (4344 mal gelesen)
Hier hatte das AG Lippstadt den Betroffenen Halter wegen fahrlässigen Zulassens der Inbetriebnahme eines verkehrsunsicheren /defekten LKW im öffentlichen Straßenverkehr zu einer Geldbuße in Höhe von 450,- € verurteilt und zugleich ein Fahrverbot von ...
Autor: RAin FAinArbR Daniela Range-Ditz, Dr. Ditz und Partner, Rastatt
Aus: Arbeits-Rechtsberater, Heft 10/2011
Hat ein Arbeitnehmer am Arbeitsplatz einen Personenschaden erlitten, haftet der Arbeitgeber nur bei vorsätzlicher Herbeiführung des Arbeitsunfalls. Der Arbeitgeber muss sich das vorsätzliche Handeln eines Erfüllungsgehilfen wie eigenes schuldhaftes
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Husum gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Alkersum, Almdorf, Borgsum, Bramstedtlund, Bredstedt, Emmelsbüll-Horsbüll, Friedrichstadt, Garding, Hattstedt, Katharinenheerd, Klanxbüll, Langenhorn, Leck, List, List auf Sylt, Maasbüll, Niebüll, Oldenswort, Ostenfeld (Husum), Osterhever, Risum-Lindholm, Sankt Peter-Ording, Schwabstedt, Schwesing, Stedesand, Sylt, Sylt-Ost, Süderlügum, Tönning, Viöl, Welt, Westerland, Wobbenbüll, Wyk auf Föhr.