Rechtstipps
2017-05-12 00:00:00.0, Autor Wolf-Dietrich Glockner (178 mal gelesen)
Ein neuer Vorteil für AEO besteht darin, dass ihnen eine Beschaumaßnahme vor Gestellung der Ware mitgeteilt wird. Welche Vorteile haben Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte? Gemäß Art.38 Abs. 1 Unionszollkodex (UZK) bewilligen die ...
4,1/5 (20 Bewertungen)
2023-10-13 16:48:56.0, Redaktion Anwalt-Suchservice
Der Kauf eines Wohnmobils ist eine große Investition. Gegenüber dem Kauf eines anderen Fahrzeugs gelten rechtlich einige Besonderheiten, die Käufer kennen sollten - damit dem Wohnmobilurlaub nichts im Wege steht.
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2015-02-23 00:00:00.0, Autor Hermann Kulzer (1272 mal gelesen)
Ein Geschäftsführer verunglückt tödlich. Er hinterlässt Vermögen aber auch Schulden. Was ist zu tun? Wie kann man die Haftung auf den Nachlass begrenzen ohne persönliches Haftungsrisiko? Wenn ein Mensch stirbt, tritt ein "Erbfall" ein. Der ...
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Autor: RA Dr. Geert Johann Seelig, Fachanwalt für gewerblichen RechtsschutzLuther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hamburg
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 01/2023
Keine Umgehung der Anmeldegebühr durch Teilung der Marke
Eine wirksame Teilung der Anmeldung einer Marke ist von der Zahlung der Anmeldegebühr für die (Stamm-)Anmeldung abhängig. Eine Gebührenforderung erlischt mit Wirkung ex nunc, wenn die beantragte Amtshandlung nicht vorgenommen wird....
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Freiberg gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Augustusburg, Bennewitz, Bernsdorf, Bobritzsch-Hilbersdorf, Bockelwitz, Brand-Erbisdorf, Burgstädt, Döbeln, Elsdorf, Flöha, Frankenau, Frankenberg, Frankenberg/Sa., Frauenstein, Geringswalde, Großhartmannsdorf, Großschirma, Großweitzschen, Halsbrücke, Hartha, Hohenfichte, Jeßnitz, Leisnig, Leubsdorf, Leubsdorf, Rhein, Lunzenau, Mittweida, Mulda, Mulda/Sa., Nassau, Naunhof, Neuhausen /Erzgeb., Niederwiesa, Oberreichenbach, Oberschöna, Oederan, Penig, Petersberg, Rechenberg-Bienenmühle, Reinsdorf, Rochlitz, Roßwein, Seelitz, Striegistal, Taura, Waldheim, Zug.