Rechtstipps
2016-12-01 00:00:00.0, Autor Bernd Fleischer (225 mal gelesen)
Nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben zu Lebensmitteln unterliegen innerhalb der EU der Health-Claims-Verordnung (HCVO). Damit sollen Verbraucher vor irreführenden Angaben in der Werbung geschützt werden. ...
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2013-11-14 00:00:00.0, Autor Jörg Bange (315 mal gelesen)
Vollmundige Werbung erregt Aufmerksamkeit, kann aber irreführend sein und an die Grenzen des fairen Wettbewerbs stoßen. Rechtsgrundlage hierfür ist das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Wenn Sie glauben, dass sich ein Konkurrent durch ...
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2017-03-10 00:00:00.0, Autor Simon-Martin Kanz (127 mal gelesen)
Nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs, dass alte Bausparverträge unter bestimmten Umständen gekündigt werden können, sehen sich einige Bausparkassen offenbar im Aufwind und versuchen von dieser Entscheidung auch über das Urteil des BGH hinaus zu ...
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Autor: RA Markus Rössel, LL.M. (Informationsrecht), Köln
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 04/2022
Keine Klarnamenpflicht bei Profilnamen
Bei vor Geltung der DSGVO in einen Vertrag über die Nutzung eines sozialen Netzwerks einbezogenen AGB, nach welchen abweichend von § 13 Abs. 6 Satz 1 TMG der im täglichen Leben gebrauchte Name zu verwenden ist, ist im Zweifel eine unangemessene...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Freiberg gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Augustusburg, Bennewitz, Bernsdorf, Bobritzsch-Hilbersdorf, Bockelwitz, Brand-Erbisdorf, Burgstädt, Döbeln, Elsdorf, Flöha, Frankenau, Frankenberg, Frankenberg/Sa., Frauenstein, Geringswalde, Großhartmannsdorf, Großschirma, Großweitzschen, Halsbrücke, Hartha, Hohenfichte, Jeßnitz, Leisnig, Leubsdorf, Leubsdorf, Rhein, Lunzenau, Mittweida, Mulda, Mulda/Sa., Nassau, Naunhof, Neuhausen /Erzgeb., Niederwiesa, Oberreichenbach, Oberschöna, Oederan, Penig, Petersberg, Rechenberg-Bienenmühle, Reinsdorf, Rochlitz, Roßwein, Seelitz, Striegistal, Taura, Waldheim, Zug.