Rechtstipps
2012-10-04 00:00:00.0, Autor Andreas Jäger (1484 mal gelesen)
Eine zentrale Regelung im deutschen Erbrecht betrifft die gesetzlich vorgeschriebene Ausschlagungsfrist von sechs Wochen. Innerhalb von sechs Wochen, nachdem der Erbe Kenntnis von der Erbschaft erlangt hat, hat er die Möglichkeit, die Erbschaft ...
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Autor: Dr. Anselm Brandi-Dohrn, maître en droit/FA für GewRS, von BOETTICHER Rechtsanwälte, Berlin
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 04/2020
Berufung auf Unclean-Hands Einwand im Markengesetz
Dem Geltendmachen von Kennzeichenrechten gegenüber Wettbewerbern, deren Produkte im Amazon-Marketplace mit der Produktdarstellung des Kennzeicheninhabers verlinkt werden, steht § 242 BGB entgegen, wenn der Kennzeicheninhaber selbst nicht Hersteller...
2015-11-30 00:00:00.0, Autor Simon-Martin Kanz (224 mal gelesen)
Das Oberlandesgericht Nürnberg hat die Verbraucherrechte beim Widerruf eines Darlehens gestärkt. Mit Urteil vom 11. November 2015 erkannte das OLG, dass eine Fußnote mit dem Text „Bitte Frist im Einzelfall“ prüfen zu einer fehlerhaften ...
2021-09-06 00:00:00.0, Autor Carsten Herrle (56 mal gelesen)
Die Kanzlei Frommer Legal aus München verschickte erneut eine Abmahnung mit dem Vorwurf des Filesharings. Dieses Mal geht es um den Film „7500“. Die Kanzlei Frommer Legal aus München (vormals Waldorf Frommer) verschickte erneut ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Freiberg gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Augustusburg, Bennewitz, Bernsdorf, Bobritzsch-Hilbersdorf, Bockelwitz, Brand-Erbisdorf, Burgstädt, Döbeln, Elsdorf, Flöha, Frankenau, Frankenberg, Frankenberg/Sa., Frauenstein, Geringswalde, Großhartmannsdorf, Großschirma, Großweitzschen, Halsbrücke, Hartha, Hohenfichte, Jeßnitz, Leisnig, Leubsdorf, Leubsdorf, Rhein, Lunzenau, Mittweida, Mulda, Mulda/Sa., Nassau, Naunhof, Neuhausen /Erzgeb., Niederwiesa, Oberreichenbach, Oberschöna, Oederan, Penig, Petersberg, Rechenberg-Bienenmühle, Reinsdorf, Rochlitz, Roßwein, Seelitz, Striegistal, Taura, Waldheim, Zug.