Rechtstipps
2013-11-13 00:00:00.0, Autor Julia Wasert (525 mal gelesen)
Erst wenn der Unternehmer entschieden hat, welche Relevanz das Thema Social Media im eigenen Betrieb haben soll, kann er definieren, welche Nutzungsmöglichkeiten er im Web 2.0 seinen Arbeitnehmern zur Verfügung stellen möchte oder ob er seine ...
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2016-02-22 00:00:00.0, Autor Sven Skana (350 mal gelesen)
Mit seinem Urteil vom 03.11.2015 hatte das OLG Celle über das Bußgeld eines Autofahrers zu entscheiden, der während der Fahrt eine Blitzer-App auf seinem Smartphone nutzte. Es hatte festzustellen, ob solche Radarwarnfunktionen gegen § 23 Abs. 1b S. ...
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2020-03-03 00:00:00.0, Autor Bernd Fleischer (182 mal gelesen)
Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) muss das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) noch einmal über die Möglichkeit einer Markeneintragung des Wortzeichens „Fack Ju Göthe“ diskutieren. Die Ablehnung der ...
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2020-02-21 00:00:00.0, Autor Tim Geißler (749 mal gelesen)
Das Amtsgericht Villingen-Schwenningen hält Teile der strafrechtlichen Regelung zu verbotenen Kraftfahrzeugrennen (§ 315d StGB) für verfassungswidrig. Das geht aus einem neuen Vorlagebeschluss des Gerichtes vom 16.01.2020 vor (Az.: 6 Ds 66 Js 980/19). ...
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Rechtsuchende, die nach Anwälten in Alzey gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Albig, Alsheim, Armsheim, Bechenheim, Bechtolsheim, Dittelsheim-Heßloch, Eckelsheim, Eppelsheim, Flonheim, Flörsheim-Dalsheim, Framersheim, Gabsheim, Gau-Bickelheim, Gau-Heppenheim, Gau-Odernheim, Gimbsheim, Hamm am Rhein, Hohen-Sülzen, Monsheim, Mörstadt, Offenheim, Offstein, Osthofen, Osthofen, Rheinhess, Partenheim, Saulheim, Siefersheim, Sulzheim, Udenheim, Vendersheim, Wallertheim, Wonsheim, Wörrstadt.