Rechtstipps
2016-12-08 00:00:00.0, Autor Gerhard Rahn (506 mal gelesen)
Weihnachtsdeko im Treppenhaus, auf dem Balkon oder vorm Haus löst nicht immer bei jedem ein wohliges Gefühl aus. Was ist erlaubt, und was sollte man besser lassen? An Nikolaus machte bei Twitter ein Foto die Runde. Ein paar Männerstiefel auf ...
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Autor: RA und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Dr. Kristofer Bott, Frankfurt/M.
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 06/2022
Zur Darlegungs- und Beweislast in Verfahren über die Löschung einer Marke wegen Verfalls
Der Markeninhaber trägt im Verfallsverfahren die Darlegungslast bezüglich der rechtserhaltenden Benutzung seiner Marke. Der Kläger muss nicht die Ergebnisse einer Benutzungsrecherche vortragen....
2020-10-06 00:00:00.0, Autor Carsten Herrle (67 mal gelesen)
Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt wegen vermeintlich unberechtigter Bildnutzung für die Image Professionals GmbH ab und fordert Schadensersatz. Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt für die Image Professionals GmbH aus München wegen ...
2015-07-23 00:00:00.0, Autor Holger Bernd (277 mal gelesen)
Das Urteil eröffnet für zahlreiche Verbraucher neue Möglichkeiten, ihre Ansprüche nach dem Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrages gegenüber der Sparkasse durchzusetzen. Mit Urteil vom 21.05.2015 (Az.: 17 U 334/15) verurteilte das ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Alzey gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Albig, Alsheim, Armsheim, Bechenheim, Bechtolsheim, Dittelsheim-Heßloch, Eckelsheim, Eppelsheim, Flonheim, Flörsheim-Dalsheim, Framersheim, Gabsheim, Gau-Bickelheim, Gau-Heppenheim, Gau-Odernheim, Gimbsheim, Hamm am Rhein, Hohen-Sülzen, Monsheim, Mörstadt, Offenheim, Offstein, Osthofen, Osthofen, Rheinhess, Partenheim, Saulheim, Siefersheim, Sulzheim, Udenheim, Vendersheim, Wallertheim, Wonsheim, Wörrstadt.