Rechtstipps
Autor: Dr. Anselm Brandi-Dohrn, maître en droit/FA für GewRS,von BOETTICHER Rechtsanwälte, Berlin
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 10/2020
Lizenzvertragsrecht: Zur Abgrenzung zwischen Gestattung und bloßer Duldung einer Markennutzung
Eine Duldung liegt nur vor, wenn der Rechtsinhaber bei einer Rechtsverletzung untätig bleibt, obwohl ihm ein rechtliches Vorgehen möglich wäre. An das Vorliegen einer Gestattung der Markennutzung sind zwar strenge Anforderungen zu stellen; sie muss...
2021-03-23 13:12:44.0, Redaktion Anwalt-Suchservice
In vielen Berufen ist bestimmte Berufskleidung üblich. Da stellen sich Rechtsfragen: Wer bezahlt dafür? Muss vom Betrieb gestellte Berufskleidung versteuert werden? Was können Arbeitnehmer absetzen?
2020-07-24 12:27:59.0, Autor Carsten Herrle (129 mal gelesen)
Abmahnung der Kanzlei Opora im Auftrag der Smiley's Franchise GmbH wegen einer Verletzung des Markenrechts Die Kanzlei Opora aus Hamburg vertritt die Interessen der Smiley's Franchise GmbH aus Hamburg. Diese sei eine erfolgreiche Pizza-Kette in ...
2007-12-10 00:00:00.0, Autor Sven Skana (3290 mal gelesen)
Gegen den Betroffenen wurde wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung eine Geldbuße in Höhe von 100,- € und ein Fahrverbot von 1 Monat verhängt. Bereits zum Zeitpunkt der Urteilsverkündung lagen zwischen dem Tatzeitpunkt und dem Urteil 23 Monate. ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Bad Segeberg gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Alveslohe, Bad Bramstedt, Bebensee, Boostedt, Bornhöved, Ellerau, Fredesdorf, Freudenberg, Garstedt, Glashütte, Groß Niendorf, Gönnebek, Hartenholm, Heidmühlen, Henstedt-Ulzburg, Högersdorf, Itzstedt, Kaltenkirchen, Kayhude, Kisdorf, Klein Rönnau, Latendorf, Leezen, Lentföhrden, Nahe, Nehms, Neuenrade, Neversdorf, Norderstedt, Oering, Oersdorf, Pronstorf, Rohlstorf, Schmalfeld, Seedorf, Sievershütten, Sülfeld, Tarbek, Trappenkamp, Wahlstedt, Wakendorf II, Wiemersdorf, Winsen, Wittenborn.